Justizministerium war schon 2015 über Missbrauchsvorwürfe informiert

Missbrauchsskandal am Uniklinikum : Saar-Ministerium wusste von Missbrauchsverdacht

Im Uni-Klinik-Skandal informierte die Staatsanwaltschaft das Justiz-Ressort bereits 2015, wie die SZ erfuhr.

Im mutmaßlichen Missbrauchsskandal in einer Spezialambulanz der Kinder-und Jugendpsychiatrie am Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) sind neue Details bekannt geworden. Zumindest das früher SPD-geführte Justizministerium war über die Strafanzeige der Klinik gegen einen Arzt mit angeblich pädophilen Neigungen informiert. Die Staatsanwaltschaft hat „auf dem Dienstweg“ dem Ministerium am 19. Januar 2015 über die Einleitung der Ermittlungen berichtet. Nach dem Tod des Beschuldigten wurde am 25. Oktober 2016 mitgeteilt, dass das Verfahren eingestellt wird und nicht beabsichtigt ist, die betroffenen Patienten zu informieren. Diese Informationen unserer Zeitung bestätigte auf Anfrage eine Sprecherin des Ministeriums. Die Meldungen gingen über den Chef der Staatsanwaltschaft und die Generalstaatsanwaltschaft an die zuständige Abteilungsleiterin im Ministerium und die Amtschefin, die frühere Staatssekretärin Anke Morsch (SPD).

Eine Information des Justizministeriums an das für die Uniklinik zuständige Wissenschaftsministerium sei damals nicht erfolgt. „Hierzu bestand keine Rechtspflicht“, teilte die Sprecherin mit. Der frühere Justizminister Reinhold Jost (SPD) sagte: „Ich war damals mit dem Sachverhalt nicht befasst.“ Diese Verfahren seien üblicherweise über die Staatssekretärin abgewickelt worden. Am Donnerstag soll sich der Landtags-Justizausschuss mit dem Thema beschäftigen.

Die heutige Finanzgerichtspräsidentin Anke Morsch war 2015 für die SPD Justizstaatssekretärin . Foto: BeckerBredel

Auf scharfe Kritik aus Politik und Opferschutzverbänden stößt die Tatsache, dass sowohl die Staatsanwaltschaft als auch das UKS die Opfer und deren Erziehungsberechtigten erst mit jahrelanger Verspätung informierten. „Schweigen ist kein Opferschutz“, erklärte Matthias Balzert, Sprecher des Deutschen Kinderschutzverbandes im Saarland. Er fordert zudem, dass bundesweit auch für Kliniken Kinderschutzkonzepte verpflichtend eingeführt werden.

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