Nach jüngsten Grünen-Austritten Parteilose als Zünglein an der Waage: Jamaika-Koalition hat im Saarbrücker Stadtrat wieder die Mehrheit
Saarbrücken · Nach einem Doppelaustritt von zwei Grünen-Stadtabgeordneten hatte die Jamaika-Koalition am Freitag ihre Mehrheit im Saarbrücker Stadtrat verloren. Wie sich das Blatt binnen 48 Stunden wieder für CDU, Grüne und FDP gewendet hat.
Die Jamaika-Koalition im Saarbrücker Stadtrat hat seit Sonntag wieder eine Mehrheit. Denn am Sonntag hat die CDU-Stadtratsfraktion Saarbrücken auf ihrer Klausurtagung einstimmig die Aufnahme der dato fraktionslosen Margret Berwian beschlossen. „Damit ist sichergestellt, dass wir die erfolgreiche inhaltliche Arbeit der Koalition der vergangenen drei Jahren weiterfortsetzen können“, teilte Alexander Keßler, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, am Sonntagvormittag mit. Nachdem am Freitagmorgen Anja Wagner und Jérôme Lange aus der Stadtratsfraktion der Grünen ausgetreten waren, war die Mehrheit von CDU, Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat geschmolzen, wo sie nur noch 31 von 63 Ratsmitgliedern stellte (wir berichteten).
Anja Wagner und Jérôme Lange indes waren zur Stadtratsfraktion der SPD gewechselt. Sie waren am Freitagabend während einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung von SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Kreisvorstand als neue Fraktionsmitglieder einhellig aufgenommen worden. Im Anschluss erklärten Wagner und Lange in einer gemeinsamen Mitteilung: „Wir haben uns nach reiflicher Überlegung zu diesem Schritt unter anderem deshalb entschlossen, weil wir die andauernden Grabenkämpfe bei den Saar-Grünen satthaben.“ Letzte Hoffnungen, dass „auch die Mitte der Partei ihren Platz in diesem Ringen finden“ könne, hätten sich in den vergangenen Wochen und Tagen zerstoben. Die Partei im Saarland sei „von der Orts- über die Kreis- bis zur Landesebene dauerhaft im Lagerdenken gefangen“, so Wagner und Lange, als sie sich nicht nur der SPD-Stadtratsfraktion, sondern auch der SPD angeschlossen haben. Wagner ist auch der Bezirksratsfraktion der SPD im Stadtbezirk Saarbrücken Mitte beigetreten. Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Stadtratsfraktion, Claudia Schmelzer und Jeanne Dillschneider, hatten am Freitag ihr Bedauern über den Doppelaustritt von Wagner und Lange geäußert.
Schmelzer und Dillschneider erklärten dabei aber auch, dass Wagner und Lange „auf mehrfache Gesprächsangebote unsererseits in der Vergangenheit nicht eingegangen“ seien. Es sei kein Wille erkennbar gewesen, sich in die Fraktionsarbeit „gewinnbringend“ einzubinden.
Sowohl der Verlust als auch der Rückgewinn der Mehrheit für Jamaika im Saarbrücker Stadtrat hat mit Grünen-Streik zu tun: Wie Wagner und Lange ist auch Margret Berwian eine ehemalige Grüne. Berwian war Mitte Mai mit Tim Vollmer aufgrund von internen Streitigkeiten aus der Saarbrücker Grünen-Stadtratsfraktion und der Partei ausgetreten. Sie hatte seitdem als Fraktionslose im Rat gesessen. Nach ihrem Wechsel zur CDU am Sonntag teilte Berwian mit: „Für mich war es wichtig, inhaltlich in einem Team arbeiten zu können und die Ergebnisse auch in die Tat umsetzen zu können – auch Umwelt- und Nachhaltigkeitsthemen innerhalb der CDU.“ Berwian hat sich nicht nur der Stadtratsfraktion, sondern auch der CDU angeschlossen. Man habe über die vergangenen Wochen bereits sehr intensive Gespräche geführt und sei zu der Überzeugung gekommen, dass es passe, so der CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzende Keßler.
