FDP fordert Auskunft zur Zukunft von Schun

Feuerwehr : FDP fordert Auskunft zur Zukunft von Schun

Der Fraktionschef der FDP im Saarbrücker Stadtrat, Tobias Raab, fordert SPD und CDU zu mehr Sachlichkeit in der Debatte um Feuerwehrchef Schun auf. „Das Urteil des Landegerichtes hat Herrn Schun von den Vorwürfen freigesprochen.

Jetzt die Frage aufzuwerfen, ob die Oberbürgermeisterin legitim gehandelt hat, indem sie den Feuerwehrchef vorläufig von seinen Aufgaben entbunden hat – wie es die CDU gerade macht – entspricht nicht meinem Rechtsverständnis. Wer einen Wahlkampf auf diesem Niveau führen möchte, demaskiert damit nur sich selbst“, sagte Raab. Dennoch sei fraglich, wie mit der Personalie Schun umgegangen werden soll. „Deshalb haben wir den Antrag gestellt, dass die Verwaltung über die Konsequenzen des Urteils für den zukünftigen Einsatz von Herr Schun berichten soll“, so Raab weiter.

Als „ziemlich durchsichtiges Manöver“ haben Mirco Bertucci, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, und Esther Rippel, die personalpolitische Sprecherin der Fraktion, die öffentlichen Aussagen der CDU zur Personalie Josef Schun bezeichnet. „Es wäre wünschenswert, die CDU hielte sich bei ihren Einlassungen etwas mehr an die Fakten.“ Rippel: „Das Verfahren gegen Josef Schun wegen des verschenkten Feuerwehrautos hat weder die Stadt ins Rollen gebracht, noch hat sie es weiter betrieben. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen ihn wegen verschiedener Vorwürfe ermittelt, die zum Teil anonym eingegangen waren. Im Zuge dieser Ermittlungen waren auch Vorwürfe gegen die Oberbürgermeisterin untersucht worden, die sich aber als gegenstandslos erwiesen hatten. Es war auch die Staatsanwaltschaft, die Rechtsmittel gegen die erstinstanzliche Entscheidung eingelegt hat, nicht die Stadt. Das als ‚Prozesshanselei‘ zu denunzieren zeugt von einem sehr schrägen Rechtsstaatsverständnis bei der CDU.“ Rippel weist noch einmal auf die Situation bei der Berufsfeuerwehr hin: „Wir haben seit vielen Jahren interne Probleme bei der Feuerwehr gehabt. Diese hat Herr Schun nicht lösen können, im Gegenteil. Nach den Aussagen vieler Mitarbeiter und des Wachmannschaftsbeirats ist er Teil des Problems gewesen. “