Ende der Riegelsberger „Beinahe-GroKo“ „Wilde Ehe“ im Rat Riegelsberg ist geschieden
Riegelsberg · SPD und CDU gehen wieder getrennte Wege – Der Blick auf die Ursachen ist unterschiedlich: Fehler der Verwaltung oder Wahlkampf?
Nicht nur im Bund hat die GroKo ausgedient: In Riegelsberg ist die offizielle Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD ebenfalls beendet. Wobei es allerdings nach der Kommunalwahl 2014 in Riegelsberg zwar einen gemeinsam fixierten schriftlichen Leitfaden gegeben hatte, aber keine feste Koalitionsvereinbarung mit festen Zielen, was welche der beiden Fraktionen durchsetzen will. CDU- und SPD-Fraktion hatten somit in einer Art GroKo-Vorstufe eine Zusammenarbeit verabredet, und sie hatten in der Folge vieles gemeinsam getragen. „In wichtigen Bereichen gibt es dabei ein großes Maß an Übereinstimmung“, hieß es noch 2014 in einer gemeinsamen Erklärung. Das war einmal: Mit der „Beinahe GroKo“ ist es inzwischen vorbei. Wir sprachen gestern mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Stephan Müller-Kattwinkel (CDU) und Frank Schmidt (SPD) und mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Volker Schmidt.
Alle drei betonen, dass es keine feste GroKo gewesen sei. Intern, so Volker Schmidt mit einem Augenzwinkern, habe man von einer „wilden Ehe“ gesprochen. Aufgekündigt wurde die Zusammenarbeit, so Volker Schmidt, von Seiten der CDU in einem Gespräch mit SPD-Fraktionsmitgliedern. Warum es dazu gekommen ist? Dazu gibt es verschiedene Sichtweisen.
„In den vergangenen Monaten“, so Stephan Müller-Kattwinkel, „wurde es schwieriger, gemeinsame Linien mit der SPD zu finden.“ Ein Knackpunkt aus seiner Sicht: Die SPD-Fraktion müsse ja „ihrem“ Bürgermeister die Stange halten, während die CDU-Fraktion bei Fehlern der Verwaltung Ross und Reiter nennen wolle. Das betreffe insbesondere das Thema Marktplatz – grundsätzlich stehe auch die CDU hinter der Umgestaltung des Platzes, das sei eine gute Sache, aber die Umsetzung durch den Bürgermeister sei unglücklich gewesen.
Volker Schmidt geht dagegen davon aus, dass sich – „auch wenn es nicht die offizielle Begründung der CDU ist“ – die CDU schon für die Bürgermeisterwahl in zwei Jahren in Position bringen will: Als Partner eines Bündnisses könne man halt „nicht so gut auf den Bürgermeister einprügeln“.
Einig sind sich aber beide Seiten, dass das Ende der „Beinahe-GroKo“ nun keine grundsätzliche Gegnerschaft bedeute. Auch früher habe es ja zu den verschiedensten Themen immer Sondierungen mit der jeweils anderen Fraktion und ebenso mit den anderen Parteien im Rat gegeben. So würden auch künftig in einigen Fragen gemeinsame Mehrheiten zustande kommen, in anderen eben nicht – zumal es ja in Riegelsberg keine absolute Mehrheit im Gemeinderat gibt. So könnte die „Scheidung“ der wilden Ehe auch etwas mehr Einfluss für die drei kleineren Parteien im Rat – Linke, FDP und Grüne – bedeuten, die bei Entscheidungen in solchen Fällen das Zünglein an der Waage sein können, in denen sich CDU und SPD nicht einig sind.
Und die Bundespolitik – in der die „echte“ GroKo ja beendet wurde –, wirkt sich die bis hinunter in einen Gemeinderat aus? Auch da sind sich beide Seiten einig, dass eine Partei natürlich auch auf kommunaler Ebene ihr Profil zeigen wolle, dass aber Bündnisse der Parteien auf Bundesebene praktisch keine Auswirkungen auf einen Gemeinderat habe.
