Wieder ein Trippelschritt voran bei interkommunaler Zusammenarbeit

Wieder ein Trippelschritt voran bei interkommunaler Zusammenarbeit

Damit es endlich voran geht mit der interkommunalen Zusammenarbeit der drei Köllertal-Kommunen, wurde eine Lenkungsgruppe eingerichtet, die nun Thema im Riegelsberger Gemeinderat war. So weit es die Ratsmitglieder betrifft, kommt in der Lenkungsgruppe nur die „Große Koalition“ zum Zug. Eine Beratungsagentur hat bereits vorab Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet.

Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) wird seit langem in den Räten von Püttlingen, Heusweiler und Riegelsberg diskutiert. Über etliche Jahre ist dabei nicht viel herausgekommen, doch so langsam sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden. So gab es bereits am 22. September eine entsprechende Informationsveranstaltung im Rathaus Riegelsberg . Man nannte sie eine "gemeinsame Gemeinderatssitzung" der Stadt Püttlingen und der Gemeinden Heusweiler und Riegelsberg , die aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten wurde.

Analyse der Möglichkeiten

Torsten Kopf vom Mannheimer Beratungsbüro Teamwerk AG hatte in dieser Infoveranstaltung eine Analyse der Möglichkeiten in Sachen interkommunaler Zusammenarbeit präsentiert. Er sprach darüber, welche Vorgehensweise nötig ist, um mehrere Gemeinden zu einer entsprechenden Zusammenarbeit zu bewegen. Etwa 100 Aufgaben habe jede Gemeinde zu bewältigen, und die Teamwerk AG will nun mit den drei Gemeinden acht bis zehn Bereiche aussuchen, in denen sich eine Zusammenarbeit lohnt. Zum Beispiel im Bereich Standesamt, Elektronische Datenverarbeitung (EDV), Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Forst oder Bauamt. Entlassungen oder Zeitmanagement sollen dabei jedoch tabu sein.

Als erstes wird eine so genannte Lenkungsgruppe eingerichtet. Sie setzt sich aus den Bürgermeistern, Hauptamtsleitern, Personalräten und jeweils zwei Gemeinderatsmitgliedern jeder der drei Kommunen zusammen. Zunächst einmal sollen alle Mitarbeiter der drei Kommunen unterrichtet werden, und im April 2017 soll ein erstes Konzept stehen.

Die einzelnen Gemeinderäte sollen dann entscheiden, welche Zusammenarbeit letztlich gewünscht ist. Dass in bestimmten Bereichen nur je zwei Kommunen zusammenarbeiten, wäre auch eine Möglichkeit, sagte Torsten Kopf bei der Infoveranstaltung.

Linke, Grüne und FDP außen vor

Den Riegelsberger Gemeinderat vertreten in der Gruppe Frank Schmidt (SPD ) und Stephan Müller-Kattwinkel (CDU ). Stellvertreter dieser beiden sind Monika Rommel (SPD ) und Dennis Detzler (CDU ). Das beschloss der Rat jetzt mehrheitlich.

Die Oppositionsparteien Linke, Grüne und FDP wollten ebenfalls in der Lenkungsgruppe vertreten sein. Dazu Birgit Huonker (Linke): "Es wäre gut, wenn nicht nur diejenigen in der Lenkungsgruppe präsent sind, die eh schon die Mehrheit haben." Deshalb hatten sich Linke, Grüne und FDP darauf geeinigt, Melanie Dell (FDP ) als Vertreterin und Hans-Jürgen Marowsky (Grüne) als Stellvertreter von Dell zu benennen. Doch dieser Vorschlag wurde von CDU und SPD angelehnt.

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