Wahl-Krimi in Riegelsberg noch nicht zu Ende

Neue Auszählung nach der Stichwahl : Wahl-Krimi in Riegelsberg noch nicht zu Ende

Stimmen werden am Dienstagabend kurzfristig neu ausgezählt. CDU bemängelt auch späte Zustellung der Briefwahl-Unterlagen.

Überraschung in Riegelsberg: Die bei der Bürgermeister-Stichwahl abgegebenen Stimmen werden neu ausgezählt. Das hatte der Gemeindewahlausschuss kurz zuvor am Dienstagabend mehrheitlich beschlossen. Erst kurz vor Sitzungsbeginn um 18 Uhr hatte sich die CDU dazu durchgerungen, eine neue Auszählung zu beantragen. Nur 29 Stimmen hatten bei der Stichwahl am Sonntagabend Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) vor Herausforderer Benjamin Schmidt (CDU) gelegen. 

Lange hatten die Verantwortlichen in der CDU darum gerungen, ob sie eine neue Auszählung beantragen sollten, zumal Herausforderer Benjamin Schmidt nicht als schlechter Verlierer dastehen wollte. Nur dass die 60 als ungültig eingestuften Wahlzettel nochmals überprüft werden sollten, hatte schon vorab festgestanden, so der Riegelsberger CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Volker Christmann im Vorfeld der Ausschusssitzung gegenüber der SZ.

Unzufrieden war man bei der CDU auch in Sachen Briefwahl (bei der die Christdemokraten in der Regel über den Ergebnissen an den Wahlurnen liegen). Erst am Freitag nach dem ersten Wahldurchgang seien die Unterlagen verschickt worden, in andern Kommunen, wie etwa Heusweiler und Püttlingen, schon am Dienstag nach dem Wahlsonntag. (Wie berichtet, hatte es in Riegelsberg Probleme mit einem Computerprogramm gegeben.) Benjamin Schmidt hatte überschlagen, dass etwa 700 bis 800 der Briefwahlunterlagen, die an die Wähler abgeschickt worden waren, nicht zurückgekommen seien. Das sei ungewöhnlich, dass sich so viele Bürger die Unterlagen kommen ließen, aber dann nicht nutzten.

Und mindestens ein Fall sei bekannt geworden, in dem ein Bürger, als am Freitag vor der Wahl die Unterlagen noch nicht bei ihm waren, im Rathaus direkt briefwählen wollte, ihm dort aber beschieden worden sei, das dies nicht möglich wäre, weil die Briefwahl-Unterlagen schon an ihn abgeschickt worden seien. Er habe dann eine für Freitag geplante Pfingstreise verschoben, und am Samstag (also einen Tag vor der Wahl) seien die Unterlagen dann gekommen. So stelle sich die Frage: Was, wenn mehrere Unterlagen erst am Samstag vor der Wahl bei den Wählern angekommen seien, diese aber – wegen Pfingsten – keine Gelegenheit mehr zur Briefwahl hatten?

Kurz vor 20 Uhr am Dienstagabend lief die zweite Auszählung im Riegelsberger Rathaus noch.

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