Noch eine lange Nacht für Wahlhelfer Wahl-Krimi hatte noch eine Fortsetzung
Riegelsberg · Bürgermeister-Stichwahl in Riegelsberg neu ausgezählt: Häusle ist wieder 29 Stimmen vorne. Kritik an der Briefwahl.
Eigentlich wollte der Riegelsberger Gemeindewahlausschuss am Dienstagabend im Rathaussaal in öffentlicher Sitzung nur das amtliche Endergebnis der Bürgermeister-Stichwahl bekanntgeben. Doch dem Ausschuss wurde ein Strich durch die Rechnung gemacht und eine Nachtschicht beschert. Der Grund: Der CDU-Vertreter im Ausschuss, Volker Christmann, beantragte, dass die Stimmen neu ausgezählt werden sollen.
Nur 29 Stimmen hatte Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) bei der Stichwahl an Pfingstsonntag vor Herausforderer Benjamin Schmidt (CDU) gelegen. Die CDU wollte ausschließen, dass es Auszählungsfehler gegeben hatte. Außerdem war die CDU laut Christmann „nicht ganz zufrieden mit dem Ablauf der Wahl“.
Drei Aspekte seien der Grund für die Unzufriedenheit gewesen: So sei der CDU mindestens ein Fall bekannt, wo der Wahlvorstand in einem Wahllokal nur mit einem Mitarbeiter besetzt war. Hier sei das Vier-Augen-Prinzip nicht gewahrt worden. Außerdem seien Fälle bekannt, wo Wähler im Rathaus eine Briefwahl machen wollten, jedoch wieder weggeschickt wurden, weil die Briefwahlunterlagen schon verschickt waren. „Wie viele Wähler wurden auf diese Art und Weise von der Stimmabgabe abgehalten?“, fragte Christmann.
Zudem kritisierte die CDU, dass die Briefwahlunterlagen nach dem ersten Wahldurchgang erst freitags abgeschickt worden sind (in anderen Kommunen wurden sie bereits dienstags abgeschickt). Im Vorfeld der Wahlausschusssitzung hatte Benjamin Schmidt gegenüber der SZ berichtet, das ihm folgender Fall bekannt geworden sei: Ein Wähler, der wegen einer geplanten Pfingst-Reise Briefwahl beantragt hatte, habe die Unterlagen am Freitag noch nicht gehabt und wollte daher die Briefwahl direkt im Rathaus vornehmen. Das habe man jedoch verwehrt, weil die Unterlagen unterwegs seien. Der Wähler habe daher die Abreise auf Samstag verschoben – da seien die Unterlagen dann auch im Briefkasten gewesen. Dem widerspricht jedoch Gemeindewahlleiter Jürgen Knipper in einer Mail am Mittwochvormittag vehement: „Diesen Fall hat es am Freitag vor dem Pfingstwochenende nicht gegeben“, und er betont: „Alle Unterlagen sind am Freitag nach dem Vatertag zur Post gegeben worden, also eine Woche vor dem Pfingstwochenende.“ Der Wahlbrief sei besagtem Bürger am Samstag, 1. Juni, und nicht erst eine Woche später zugegangen. Der Verwaltung sei der Name der betreffenden Person bekannt.
Bereits in der Ausschusssitzung hatte Knipper betonte, dass die Briefwahlunterlagen zwar spät, aber noch rechtzeitig verschickt worden seien. Bezüglich der anderen Kritikpunkte verwies Knipper auf die Protokolle der Wahlvorstände: „Aus diesen Niederschriften ergeben sich keine Erkenntnisse, die Anlass für Bedenken geben könnten.“
Auch der SPD-Vertreter im Wahlausschuss, Lukas Huwig, betonte: „Die Kritik der CDU hat nichts mit der Anzahl der abgegebenen Stimmen zu tun und ändert am Ergebnis nichts.“ Dennoch hielt Christmann seinen Antrag aufrecht, der Ausschuss nahm den Antrag mit den Stimmen von Christmann, Melanie Dell (FDP) und Almut Zempel (Linke) gegen die Stimmen von Knipper und Huwig mehrheitlich an.
Nach der erneuten Auszählung verkündete Knipper das amtliche Endergebnis: Abgegebene Stimmen: 6147. Davon gültig 6085, ungültig 62. Für Klaus Häusle hatten 3057 Wählerinnen und Wähler votiert, für Benjamin Schmidt 3028. Dies ist eine kleine Veränderung des ursprünglichen Abstimmungsergebnisses, wo Häusle 3058 und Schmidt 3029 Stimmen erhalten hatte. Die geringfügige Veränderung beruht darauf, dass bei der Nachzählung festgestellt wurde: Zwei ursprünglich für Häusle gewertete Stimmzettel waren ungültig, ein Stimmzettel, der für Schmidt gewertet worden war, musste Häusle zugeordnet werden. Die Nachzählung änderte somit nichts daran, dass Häusle die Stichwahl mit einem knappen Vorsprung von 29 Stimmen gewonnen hatte.
