„Von wegen vertrauensvoll“ – Auch FDP ist sauer auf SPD-Fraktion

„Von wegen vertrauensvoll“ – Auch FDP ist sauer auf SPD-Fraktion

Einen neuen Aspekt bringt nun die FDP-Fraktion in den „Riegelsberger Ampelstreit“. Es geht um einen Experten-Vortrag im nicht öffentlichen Bauausschuss und dass die SPD – wie andere Fraktionen auch – dagegen war, den Vortrag in der öffentlichen Gemeinderatssitzung zu wiederholen, gleichzeitig aber selbst schon eine Info-Veranstaltung mit dem gleichen, von der Gemeinde als Berater engagierten Experten geplant hatte.

Jetzt bringt die FDP dazu den Aspekt ins Spiel, dass die SPD-Akteure eine aktivere Rolle beim Verhindern des Vortrags im Gemeinderat hatten, als bisher bekannt.

Hartmut Huber (FDP) schreibt: Nachdem die Linke angeregt hatte, die Bürger mit Hilfe der öffentlichen Gemeinderatssitzung zu informieren, "schlägt die SPD-Fraktion statt dessen vor, die Verwaltung möge eine Information der Öffentlichkeit arrangieren. Damit sollte der Sachverhalt aus der parteinahen Diskussion herausgehalten werden; schließlich seien sich ja alle Parteien in der Sache einig. Dies klang einleuchtend, so dass die übrigen Fraktionen dieser Alternative zugestimmt haben."

Und das, obwohl SPD und Bürgermeister längst von der SPD-eigenen Info-Veranstaltung wussten. Huber: "Von wegen Vermeidung einer allzu parteinahen Diskussion! Von wegen vertrauensvolle Zusammenarbeit!", statt dessen sei das Vorgehen "hinterhältig" gewesen.

Auch hätte man das bekannte Problem des verbesserungswürdigen Verkehrsflusses in Riegelsberg viel früher angehen können. Wobei in der Sache selbst ein "Ei des Kolumbus" ja nicht möglich sei, aber doch kleine Details und Möglichkeiten, den Verkehrsfluss in der Ortsdurchfahrt etwas zu verbessern.

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