SPD will Ausschuss-Stärke beibehalten

SPD : SPD Riegelsberg: Ausschuss-Stärke soll gleich bleiben

Gestern berichteten wir unter der Überschrift „CDU und Linke wollen sich in Riegelsberg Posten teilen“, dass CDU-Fraktion und Linken-Fraktion die Wahl der Beigeordneten miteinander abstimmen. Und in Bezug auf die Ratsausschüsse hieß es, die SPD wolle die Zahl der Ausschussmitglieder von 15 auf 13 oder elf zurücksetzen, da dann die AfD in den Ausschüssen nicht vertreten sei (bei 15 Sitzen würde ihr je ein Sitz zustehen).

Dem widerspricht, bei einem Anruf aus dem Urlaub, der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Schmidt: „Wir wollen die Ausschüsse nicht verringern, sondern die Zahl der Sitze bei 15 belassen.“ Mit Winkelzügen die AfD aus den Ausschüssen herauszuhalten, „das ist nicht unser Demokratieverständnis“. Die AfD sei in den Gemeinderat gewählt worden, „und die sollen sich jetzt auch gern beweisen“ und auch entsprechend ihrer zwei Sitze in den Ausschüssen vertreten sein. Zudem, so Schmidt, ist es seiner Ansicht nach auch nicht sicher, ob tatsächlich alle drei Mitglieder der Linken-Fraktion in der geheimen Beigeordneten-Wahl für den CDU-Kandidaten stimmen.

Im neuen Riegelsberger Gemeinderat hat die CDU 13, die SPD zehn Sitze, die Grünen haben vier, die Linken drei, die AfD zwei und die FDP hat einen; die FDP-Vertreterin im Rat ist aber zum Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung (Montag, 12. August, 18 Uhr, in der Riegelsberghalle) noch im Urlaub.

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