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Zoff zur Saarbahn-Streckenvergabe - 1
SPD scheitert mit Resolution zur Saarbahn

Eine Direktvergabe der Riegelsberger Strecke könnte unter Umständen Arbeitsplätze kosten. Die SPD wollte dem entgegensteuern.
Eine Direktvergabe der Riegelsberger Strecke könnte unter Umständen Arbeitsplätze kosten. Die SPD wollte dem entgegensteuern. FOTO: Iris Maurer
Riegelsberg. Theoretisch könnte es nur in Riegelsberg einen anderen Strecken-Betreiber geben. Das sorgte für Streit. Von Fredy Dittgen

Fährt die Saarbahn ab September 2019 von Saarbrücken aus nur noch bis Heinrichshaus – oder ist das Panikmache? Droht den Saarbahnbeschäftigten der Verlust von Arbeitsplätzen – oder ist das Wahlkampfgetöse? Wurde der Gemeinderat Riegelsberg zu spät über die dramatische Lage informiert – oder ist das Problem sogar schon gelöst? Bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend ging es jedenfalls richtig rund.


Kurzfristig hatte Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) die Tagesordnung um den Punkt „Resolution zur Direktvergabe der Saarbahn“ erweitert. Gemeint ist die Direktvergabe für den Fahrbetrieb insbesondere auch auf dem Riegelsberger Strecken abschnitt an die Saarbahn statt einer europaweiten Ausschreibung.

Damit eine Direktvergabe schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden kann, wollte die SPD eine Resolution beschließen lassen: Der Gemeinderat solle die Stadt Saarbrücken auffordern, die Aufgabenträgerschaft für die Saarbahnstrecke auf Riegelsberger Gebiet zu übernehmen – auch wenn die Frage der Finanzierungs-Verantwortung noch nicht geklärt ist. Weil Riegelsberg die Auffassung vertritt, dass die Saarbahnstrecke von Hanweiler bis Lebach eine Regionallinie ist, soll die Landesregierung aufgefordert werden, die Finanzierungs-Verantwortung für die gesamte Strecke zu übernehmen.



SPD-Fraktionssprecher Frank Schmidt (zugleich juristischer Sekretär bei der Gewerkschaft Verdi) begründete die Notwendigkeit dieser Resolution: Am 13. März habe er ein Gespräch mit dem stellvertretenden Saarbahn-Betriebsratsvorsitzenden Markus Lauer, dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden der Saarbahn Netz GmbH, Siegfried Sax, und dem Zweckverbandsvorsitzenden Klaus Häusle geführt. In diesem Gespräch habe sich herausgestellt, dass der aktuelle Nahverkehrsplan nur noch eine Fahrt der Saarbahn bis Heinrichshaus vorsieht, falls es nur auf dem Saarbrücker Gebiet zu einer Direktvergabe kommt. Rund 500 Beschäftigte beider Unternehmen hätten deshalb Angst, ihre Arbeitsplätze zu verlieren. „Durch die kürzere Strecke, die die Saarbahn dann nur noch bedienen müsste, wären erheblich weniger Fahrer erforderlich. Aber nicht nur weniger Fahrer, sondern auch andere Beschäftigte wären in ihrer Existenz bedroht“, sagte Schmidt.

Um die Beschäftigten zu unterstützen, habe die SPD deshalb die Resolution eingebracht. Die anderen Ratsfraktionen unterstützten die SPD allerdings nicht. Und so wurde die Resolution mit 14 Stimmen der CDU gegen 12 Stimmen der SPD abgelehnt. Linke, Grüne, der fraktionslose Dieter Schmiedel und Melanie Dell enthielten sich.