"Die Herausforderungen am Marktplatz werden gelöst", so die Reaktion von Bürgermeister Klaus Häusle auf die Kritik der Linken-Fraktion und deren Sprecherin, der Landtagsabgeordneten Birgit Huonker , an der unvorhergesehenen Kostenexplosion noch vor Baubeginn (siehe "Hintergrund"). Die Vorwürfe der Linken weisen Bürgermeister, die Fachplaner der Verwaltung und die beauftragten Büros in einem Schreiben als "völlig unzutreffend" zurück.

In dem Schreiben betont Häusle unter anderem: "Baugrundgutachten werden üblicherweise im Rahmen der Entwurfsplanung als Hauptgutachten gemacht. Genau dies ist geschehen. Vorgutachten … werden dann zwingend erforderlich, wenn mit schwierigen Untergrundverhältnissen zu rechnen ist oder die Eigenart der Maßnahme dies erfordert. Im Falle des Marktplatzes gab es keine Hinweise auf schwierigen Baugrund. Ebenso wenig lagen Hinweise auf Altlasten vor. Der Zeitpunkt des Bodengutachtens war also genau richtig." Zudem sei der Planungsprozess noch nicht beendet: "Es folgen noch die Genehmigungs- und Ausführungsplanung. Erst dann geht es in die Ausführungsphasen. Es liegt also ein normaler Planungsprozess vor."

Der Vorwurf, Informationen zurückgehalten zu haben, sei "völlig sachfremd". Schließlich hätten die Planer Zeit gebraucht, sich mit dem Hauptgutachten (am 23. Juni fertiggestellt) zu befassen. Am 16. Juli hätten die Ergebnisse dem Bürgermeister vorgelegen, schon fünf Tage später seien die Fraktionsvorsitzenden informiert worden. "Schneller geht es nun wirklich nicht", so Häusle, "eine frühere Information bei Vorliegen erster Verdachtsmomente und nicht geklärter Konsequenzen wäre nicht seriös und völlig unangebracht gewesen." Es sei bedauerlich, "dass unsachliche Anschuldigungen ein mit großer Mehrheit beschlossenes Projekt in Misskredit bringen".

Zwei Drittel der Umgestaltungskosten für den Marktplatz werden aus Steuermitteln über die Landeskasse finanziert. Das zuständige Ministerium stehe auch weiterhin voll hinter dem Projekt. Vorschläge, wie Kosten gesenkt werden können, seien inzwischen auch "fundiert und seriös" mit den Fraktionsvorsitzenden erörtert worden.

Der Baubeginn sei noch für dieses Jahr vorgesehen, den Anfang soll der Bau der Mauer zur Saarbrücker Straße hin machen. Die weiteren Bauabschnitte würden derzeit noch erarbeitet. Nach wie vor sei geplant, die Arbeiten im Winter 2015/16 zu beenden.

Die gleichen Argumente wie Bürgermeister Häusle vertritt die Riegelsberger SPD . Die Vorwürfe der Linken seien "parteipolitisch motivierte Miesmacherei", so SPD-Pressesprecher und Gemeinderatsmitglied Wolfgang Förster in einer Erklärung. Unerfreuliche Überraschungen könnten bei einem Bauprojekt nie ausgeschlossen werden. Huonker nutze die Entwicklung "zur Verunglimpfung des Bürgermeisters, der Verwaltung und zur eigenen Profilierung". Der Landtagsabgeordnete und Riegelsberger SPD-Vorsitzende Volker Schmidt ist der Ansicht, dass die Kritik der Linken dazu führen könne, dass ein mit großer Mehrheit beschlossenes und "zukunftsweisendes Projekt" in Misskredit gebracht werde.

Zum Thema:

HintergrundDie Neugestaltung des Riegelsberger Marktplatzes wird voraussichtlich zwei statt 1,5 Millionen Euro kosten. Ein Bodengutachten des Erdbau Laboratoriums Saar (ELS) aus Riegelsberg hatte ergeben, dass der Untergrund zu weich ist, so dass das vorgefundene Material mit Zement und Kalk durchmischt und verdichtet werden muss. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Gemeinderat Riegelsberg , Birgit Huonker , hatte daraufhin Bürgermeister Klaus Häusle (SPD ) unter anderem "schlechte Planung als Fachbehörde sowie mangelnde Informationspolitik gegenüber den Räten" vorgeworfen; eine Prüfung des Bodens, so Huonker, hätte, wie bei anderen Bauprojekten, viel früher erfolgen müssen. red