Gemeinderat Riegelsberg Im Riegelsberger Gemeinderat geht’s ums Geld
Riegelsberg · In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Riegelsberger Gemeinderat am Montag, 10. Dezember, 18 Uhr, im Rathaus eine große Tagesordnung mit 17 Punkten abzuarbeiten. Im Mittelpunkt steht das liebe Geld.
So werden die Jahresrechnungen und Wirtschaftspläne des Gemeindewasserwerks, des Abwasserbetriebes sowie der Gemeindeverwaltung für das Jahr 2017 vorgestellt und beraten. Dabei wird man erfahren, ob die Gemeindeverwaltung und ihre Eigenbetriebe 2017 Verluste eingefahren oder Gewinne gemacht haben. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird zudem das Ergebnis seiner Prüfung vorstellen und die Entlastung des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter in die Wege leiten.
Auch die Wirtschaftspläne des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) und des „Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken“ (ZPRS) für das Jahr 2019 werden beraten. Und es geht um Steuern und Abgaben. So wird über eine Neufassung der Hundesteuer und eine Änderung der Straßenreinigungs-, der Abwasser- und der Nutzwassergebühren debattiert.
Im Blickpunkt steht auch die Debatte über die Verwirklichung des Riegelsberger Seniorenkonzeptes: Wie berichtet, möchte die Verwaltung in Riegelsberg und in Walpershofen Seniorentreffs einrichten. In Walpershofen ist dafür die ehemalige Sparkasse als Standort im Gespräch, in Riegelsberg hat man noch keinen passenden Ort gefunden.
Ein weiteres Thema wird im besten Verwaltungsdeutsch angekündigt, es geht dabei um „den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Untersuchungsgebiet Nördliche Saarbrücker Straße und Stumpen“ – zum besseren Verständnis: Die Gemeinde hat erkannt, dass es nicht nur am Marktplatz und um die Kirchstraße herum Sanierungsbedarf gibt, sondern dass man auch etwas im Bereich zwischen Güchenbacher und Walpershofer Straße tun muss. Der Gemeinderat soll jetzt Untersuchungen des möglichen Sanierungsgebietes in Auftrag geben und vorläufige Ziele der Sanierung benennen.
Der Gemeinderatssitzung vorgeschaltet ist eine Einwohnerfragestunde.
