Riegelsberg: IG Marktplatz moniert Finanzplanung der Gemeinde

Riegelsberg · Die Interessengemeinschaft (IG) Marktplatz Riegelsberg fordert erneut, den Umbau des Ortszentrums zu stoppen. Und meint, die klamme Gemeinde könne sich dieses teure Projekt nicht leisten.

Die Interessengemeinschaft (IG) Marktplatz Riegelsberg hat eine Resolution zur Entschuldung der Gemeinde beschlossen und Bürgermeister Klaus Häusle (SPD ) zukommen lassen. Die Gemeinde Riegelsberg habe bereits einen Altschuldenstand von 10,2 Millionen Euro, betont die IG Marktplatz in der Erklärung. Nach den vorliegenden Plänen würde die Neugestaltung des Marktplatzes einschließlich seines Umfeldes bis 2017 mindestens 3,17 Millionen Euro kosten. Für den Marktplatz gebe es Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von jeweils einem Drittel der Kosten. Aber auch bei den Zuschüssen handele es sich um Steuergelder der Bürger .

"Auf dünnem Eis"

In der Resolution der IG Marktplatz heißt es: "Die Finanzplanung der Gemeinde für die kommenden Jahre bewegt sich unverantwortlich auf dünnem Eis. Und die Finanzprobleme werden ja nicht geringer! Zusätzliche Aufwendungen für Kindergärten, Kindertagesstätten, Verkehrsberuhigung oder Regionalverbandsumlage sind zu erwarten. Dieses wurde deutlich, als der Jahresfehlbedarf für 2015 von 650 000 Euro auf 2 200 000 Euro explodierte." Daher fordert die IG Marktplatz die Verantwortlichen im Rathaus auf, den Marsch in die immer höhere Verschuldung zu stoppen und den Umbau des Marktplatzes "so schnell wie möglich zu beenden".

Georg Müller , der mit Carla König und Horst Altmeyer die Resolution unterzeichnet hat, sagte auf SZ-Nachfrage, die IG Marktplatz lehne den Umbau des Marktplatzes nicht grundsätzlich ab. Wenn die Gemeinde genügend Geld hätte, das Projekt zu finanzieren, sei das in Ordnung. Das sei jedoch nicht der Fall.

800 Unterschriften

Die beschlossene Erhöhung der Grundsteuern entspreche den Maßnahmen aller Feudalherren in der Geschichte: "Reicht das Geld nicht, lässt man den Bürger bluten." Die IG Marktplatz meint, die Bürger von Riegelsberg fühlten sich "zu einem großen Teil nicht mehr durch ihre Ratsparteien vertreten. Das zeigen rund 800 Unterschriften gegen den Marktplatzumbau, die in kürzester Zeit in nur zwei Geschäften gesammelt wurden".

Bürgermeister Häusle bestätigte der SZ den Erhalt der Resolution. Er finde es schade, "dass diese Gruppierung versucht, das Projekt schlecht zu machen und fälschlicherweise Zusammenhänge konstruiert, die es so nicht gibt", sagte der Rathauschef.

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