Murks am Marktplatz
Riegelsberg · Ärger bei der Umgestaltung des Riegelsberger Marktplatzes: Eine bereits gepflasterte Parkfläche muss wieder geöffnet werden – offenbar stimmt die Wasserdurchlässigkeit des Untergrundes nicht. Der Gemeinderat willigte zähneknirschend ein, sich an den Nachbesserungskosten zu beteiligen, da sonst ein Rechtsstreit mit der Baufirma für jahrelange Verzögerungen sorgen könnte.
Ein bereits fertiggestellter Abschnitt auf dem Riegelsberger Marktplatz muss wieder aufgerissen werden. Das wurde am Montagabend in der Gemeinderatssitzung bekannt. Deren Tagesordnung war von der Verwaltung kurzfristig erweitert worden - um den sich harmlos anhörenden Punkt "Abschluss einer Vereinbarung in Zusammenhang mit der Umgestaltung des Marktplatzes". Dahinter verbirgt sich Zündstoff: In dem fertiggestellten und für den Verkehr frei gegebenen Parkfeld auf dem Marktplatz (Baufeld Drei) hatten sich Pflastersteine verschoben.
Ein Gutachten ergab, dass es am Untergrund liegt. Statt des ausgeschriebenen Recycling-Schotters war Naturschotter eingebaut worden, der offenbar das Regenwasser nicht vollständig versickern ließ. Jetzt muss der Untergrund erneuert und die Pflastersteine müssen neu verlegt werden.
Wer schuld ist an dem Murks, steht allerdings (noch) nicht fest - jedenfalls offiziell. Gutachterlich sei jedoch schon bescheinigt, dass die Gemeinde keine Schuld trage. Die Baufirma Nalbach erklärte dagegen, dass sie keine Alleinschuld habe und verlangt bei der Mängelbeseitigung eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde und des Planungsbüros. Sollten diese Beiden nicht zahlen, würde es die Baufirma auf eine gerichtliche Auseinandersetzung ankommen lassen, und die könnte die Fertigstellung des Platzes um Jahre verzögern. Weil das keiner will, hat das von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwaltsbüro einen Vergleich vorgeschlagen.
Dazu Rechtsanwältin Almut Menn: "Die Firma Nalbach erklärt sich bereit, alle Materialkosten und 50 Prozent der Lohnkosten zu übernehmen, wenn Gemeinde und Planungsbüro sich mit jeweils 25 Prozent der Lohnkosten (je 4000 Euro) beteiligen." Almut Menn schlug dem Gemeinderat vor, das Angebot der Firma Nalbach hinsichtlich eines Vergleichs anzunehmen. "Das Zugeständnis der Gemeinde erfolgt aber nur, um einen Baustopp zu verhindern", so Menn.
Dem Vergleich stimmte der Gemeinderat fast einstimmig zu. Nur Melanie Dell (FDP ) war dagegen: "Wir stehen in der Verantwortung aller Riegelsberger, nicht nur der Gewerbetreibenden am Markt." Bis auf die FDP stimmten die Ratsfraktionen dem Vergleich zwischen der Gemeinde und der Baufirma zu - doch mit Bauchweh, wie fast alle Sprecher betonten. Stephan Müller-Kattwinkel (CDU ) kritisierte sogar unterschwellig, dass Gemeindeverwaltung und Planungsbüro ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen seien: "Uns geht es bei unserer Zustimmung hauptsächlich darum, weitere Verzögerungen und unnötige Belastungen für Anwohner und insbesondere für Gewerbetreibende zu vermeiden. Wir erwarten aber, dass solche Situationen nicht mehr vorkommen. Das heißt, dass man künftig näher bei der Sache ist, als man es die ganze Zeit gemacht hat."
Ingbert Horn (SPD ) sagte: "Aus meiner Sicht ist eine langwierige gerichtliche Auseinandersetzung nicht diskussionswürdig, das will keiner. Deshalb tragen wir den Vergleich zähneknirschend mit." Stephan Lehberger (Grüne) wies darauf hin, dass es nicht bei den Kosten von 4000 Euro für die Gemeinde bleiben werde: "Es kommen ja auch noch die Kosten für die Rechtsberatung dazu."
Kritische Fragen stellte Birgit Huonker (Linke). Sie wollte unter anderem wissen, wer die Abnahme des Baufeldes Drei durchgeführt hatte: "Es gibt doch ein Bautagebuch. Da muss doch nicht nur die Firma Nalbach, sondern auch die Gemeinde und das Planungsbüro Abnahmeprotokolle fertigen." Huonker wollte auch wissen, ob es sich bei den aufgetretenen Mängeln um "verdeckte Mängel" handele. Dies verneinte Almut Menn, und Bürgermeister Klaus Häusle sagte, dass alle offenen Fragen sowie Details in der nächsten Sitzung des Bauausschusses besprochen werden - diese Sitzung ist jedoch nicht öffentlich.
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Hintergrund Der Untergrund des Riegelsberger Marktplatzes macht nicht zum ersten Mal Kummer: Mitte 2014 hatte ein Bodengutachten ergeben, dass der Untergrund weit weniger fest war, als man es ursprünglich erwartet hatte. Das machte die Umgestaltung des Marktplatzes etwa 500 000 Euro teurer als zunächst vorgesehen, denn der Boden musste nun zusätzlich verdichtet und es musste umgeplant werden. Unter dem Pflaster aus dem Jahr 1965 gab es eine Schicht aus Hochofenschotter. Unter dem Schotter stieß man jedoch auf Aufschüttungen aus vergangenen Zeiten: Sand, Schutt, Hausasche - alles nicht verdichtet. Ein Durchmischen des vorgefundenen Materials mit Zement und Kalk und mechanisches Verdichten sollten Abhilfe schaffen. red
