Linke zum Ende der Riegelsberger „Beinahe-GroKo“ Linke sehen Vorteil im Ende der „Beinahe-GroKo“
Riegelsberg · Dass die „Beinahe-GroKo“ aus CDU- und SPD-Fraktion in Riegelsberg nicht mehr existiert (wir berichteten), hat natürlich auch Auswirkungen auf die Arbeit der anderen Parteien im Gemeinderat. Birgit Huonker, Vorsitzende der Linksfraktion, „begrüßt“ in einer Stellungnahme sogar „das Ende der Großen Koalition im Gemeinderat Riegelsberg“. Von Anfang an sei abzusehen gewesen, dass die Zusammenarbeit nicht bis 2019 halten wird, da dann ein neuer Bürgermeister gewählt wird „und auch die CDU und SPD in den Kommunalwahlkampf gehen“ und für den Wähler unterscheidbar sein wollen.
Die Zusammenarbeit von SPD und CDU habe auch für ein „Knirschen im Gebälk“ gesorgt, immer wieder hätte es Abstimmungspunkte gegeben, bei denen mal der eine, mal der andere „Koalitions“-Partner ohne den „Koalitionszwang“ lieber anders entschieden hätte - das hätte, zusammen mit den Ratsmitgliedern der anderen Parteien und entsprechend anderer Mehrheiten, auch zu anderen Ergebnissen führen können. So war für Huonker die propagierte „Zusammenarbeit der Vernunft“ im Laufe der Zeit zur „Zusammenarbeit der Unvernunft“ geworden.
„Im Prinzip“, so Huonker, „standen die Ergebnisse vor jeder Ratssitzung schon fest. Vor der Kommunalwahl 2014 hätten sich dagegen im Gemeinderat Vorschläge zu Belangen der Gemeinde, „egal ob von CDU, SPD; FDP, Linke, Grüne oder FDP vorgetragen – mit jeweils entsprechend wechselnden Mehrheiten durchsetzen können“, denn es gehe um eine „inhaltlich-pragmatische Lösungsfindung“ und „nicht darum, welche Partei einen Antrag stellt. Dieses Prinzip kann jetzt wieder stattfinden, und das ist gut so.“
