| 15:14 Uhr

Kuriose Verzögerung bei Wahl zum ABG-Beirat im Riegelsberger Rat

Riegelsberg. Ingbert Horn wird die Gemeinde Riegelsberg in den nächsten beiden Jahren im Beirat der Ausbildungs- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft (ABG) Riegelsberg/Heusweiler vertreten

Riegelsberg. Ingbert Horn wird die Gemeinde Riegelsberg in den nächsten beiden Jahren im Beirat der Ausbildungs- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft (ABG) Riegelsberg/Heusweiler vertreten. Der Riegelsberger Gemeinderat wählte den SPD-Fraktionssprecher einstimmig zum Nachfolger von Gerhard Heckmann (Die Linke), der sein Gemeinderatsmandat und sein Beiratsmandat aus privaten Gründen niedergelegt hatte. Doch bis die einstimmige Wahl Heckmanns feststand, wurde lange und kontrovers diskutiert. Denn Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) hatte vor Horns Wahl betont, dass bei nur einem Namensvorschlag und bei offener Abstimmung unbedingt eine einstimmige Wahl erfolgen müsse. Ansonsten müsse erneut und dann schriftlich gewählt werden. SPD, Linke, Grüne und FDP stimmten auch für Ingbert Horn, die CDU enthielt sich allerdings. "Damit ist keine Einstimmigkeit zu Stande gekommen", stellte Bürgermeister Klaus Häusle fest und wollte weitere Verfahrensschritte einleiten. CDU und Linke vertraten jedoch eine völlig andere Auffassung. Trotz der CDU-Enthaltung sei Horn einstimmig gewählt worden, sagten sie. Dazu Häusle: "Wenn man nur über einen Vorschlag abstimmt, bedeutet Enthaltung eben keine Zustimmung. Also liegt auch keine Einstimmigkeit vor." Das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz (KSVG) wurde zitiert und unterschiedlich interpretiert, die Diskussion zog sich länger hin, als eine geheime Abstimmung gedauert hätte. Bis endlich die CDU die Kuh vom Eis brachte: sie schlug eine erneute offene Abstimmung vor und stimmt dabei wie alle anderen Ratsfraktionen auch für Ingbert Horn. Die Einstimmigkeit war hergestellt. dg