Kritiker sprechen von „Millionengrab“
Riegelsberg · Die knapp zwei Millionen Euro teure Neugestaltung des Bereichs Marktplatz/Rathausstraße/Marienstraße in Riegelsberg sorgt für Gesprächsstoff. Kritiker halten das Projekt für unnötig. Sie meinen, es gebe in der Gemeinde wichtigere „Baustellen“.
Im Frühjahr 2016 soll der Riegelsberger Marktplatz in neuem Glanz erstrahlen. Mit dem "Anbaggern" fiel am Samstag der Startschuss für das 1,95 Millionen Euro teure Projekt. Bund, Land und Gemeinde tragen jeweils ein Drittel der Kosten. Bürgermeister Klaus Häusle und Optiker Karsten Gräßer als Sprecher der Gewerbetreibenden am Markt betonten, wie wichtig die Marktplatz-Neugestaltung für die Zukunft der Gemeinde sei. Gegner des Projektes nutzten das "Anbaggern", um Flugblätter zu verteilen (die SZ berichtete).
Die IG Marktplatz Riegelsberg moniert die Kosten. Zum Eigenanteil der Gemeinde von 650 000 Euro für den ersten Bauabschnitt kämen für die Abschnitte zwei (Rathausvorplatz) und drei (Saarbrücker Straße gegenüber des Marktes) noch zwei Millionen Euro . Dabei beruft sich die IG auf die "Aussage informierter Kreise". In Riegelsberg gebe es genügend andere "Baustellen", an denen das Geld sinnvoller eingesetzt werden könne, meinen die Kritiker und fordern: ein Gesamt-Konzept zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten; eine Ampelsteuerung, die diesen Namen verdient; die Behebung des Reparaturstaus an gemeindeeigenen Gebäuden und die Beseitigung von Unfallschwerpunkten.
"Keine Steuererhöhung für das Millionengrab Marktplatzumbau!", hat der Verein Haus & Grund Riegelsberg seine Stellungnahme überschrieben. Und kritisiert zum Beispiel, dass im Bereich Marktplatz, Rathausvorplatz, Rathausstraße, Marienstraße ein einheitlicher Belag aufgebracht werden soll.
Verein: Kein Sanierungsbedarf
Das mache nur Sinn bei Sanierungsbedarf, aber den kann der Verein nicht erkennen. Auf dem Flugblatt heißt es: "Der Belag der Straßen und Plätze ist in Ordnung, vor nur wenigen Jahren wurde der Marktplatzbereich neu gestaltet und die Treppe zwischen Rathausstraße und Marktplatz für einige Hunderttausend Euro neu gebaut, in der Marienstraße wurden die Parkplätze neu angelegt und Bäume gepflanzt, der Rathausvorplatz ist städtebaulich ansprechend gestaltet worden. Das heißt nichts anderes, als dass die fast zwei Millionen Euro für die jetzige Maßnahme schlichtweg zum Fenster rausgeworfen werden."
Und um "den ganzen Irrsinn zu finanzieren, sollen dann auch noch die Steuern erhöht werden", empört sich der Verein Haus & Grund.
Eigentlich wollte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 13. Oktober beraten, ob die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer in Riegelsberg zum 1. Januar 2015 erhöht werden sollen. Doch die Entscheidung wurde vertagt.
