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Köllertal unterirdisch offenbar schon vereint

Köllertal unterirdisch offenbar schon vereint

Heusweiler hatte den Kanal voll: Ein kleiner Teil der Riegelsberger Abwässer floss seit 50 Jahren unentgeltlich in Heusweiler Kanäle, Riegelsberg sollte nachzahlen. Nun tauchte auch Riegelsberg in die Abwässer-Historie ein und entdeckte: Heusweiler und Püttlingen benutzen auch Riegelsberger Kanäle.

Im Juni 2013 hatte Riegelsberg Post aus Heusweiler erhalten - mit einer Rechnung: Der Zentrale Kommunale Entsorgungsverband (ZKE) Heusweiler hatte festgestellt, dass der Riegelsberger Abwasserbetrieb in Höhe des Kauflands seit Jahrzehnten Abwasser in die Heusweiler Kanalisation einleitet, ohne dafür zu bezahlen und forderte eine Nachzahlung. Die Riegelsberger Verwaltung prüfte den Sachverhalt und stellte fest, dass der Kanalanschluss nach Heusweiler im Zuge des Ausbaus der B 268 in den Jahren 1963/64 realisiert wurde. Heusweiler hatte Riegelsberg damals einen Anschluss an seine Kanalisation unter der Voraussetzung gestattet, dass Riegelsberg einen Kostenanteil von 17 100 Mark (8550 Euro) übernimmt. Riegelsberg zahlte auch, doch eine Vereinbarung über weitere Unterhaltungskosten oder Gebühren habe es nicht gegeben.

Im Juni 2013 erinnerte Heusweiler die Gemeinde Riegelsberg an die ihrer Ansicht nach seit 1964 ausstehenden Zahlungen. Man verhandelte, kam aber zu keiner Einigung. Da man jedoch auch keinen Streit vor Gericht wollte, wurde ein Anwaltsbüro mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt. Das Anwaltsbüro bescheinigte Riegelsberg jetzt, dass grundsätzlich eine Gebührenpflicht besteht, dass Riegelsberg jedoch aufgrund von Verjährungen nur ab dem Jahr 2009 nachzahlen müsse. Im Gespräch sind dabei 30 000 bis 35 000 Euro.

Verflechtungen aufgedeckt

Eigentlich sollte der Riegelsberger Gemeinderat über diese Nachforderung schon im Mai beraten, doch die Angelegenheit wurde in den Finanzausschuss vertagt, denn nun wollte man in Riegelsberg wissen, ob nicht vielleicht auch die eigene Gemeinde Abwässer anderer Kommunen im eigenen Kanalnetz aufnimmt, ohne dafür zu kassieren. Die Verwaltung prüfte. Und tatsächlich: Die Stadt Püttlingen leitet Abwässer aus einem Teilbereich der Saarlouiser Straße in den Kanal in der Herchenbacher Straße ein, und Heusweiler leitet Abwässer aus einem Teilbereich der Walpershofer Straße in den Kanal der Salbacher Straße ein.

Die Abwasser-Einleitung aus Püttlingen stammt aus einer Zeit, als der Stadtteil Köllerbach noch selbstständig war. Zwischen Köllerbach und Riegelsberg gab es einen Vertrag, der das Einleiten der Abwässer regelte. Dieser Vertrag hatte eine Laufzeit von 30 Jahren und ist mittlerweile abgelaufen, ohne dass es eine neue vertragliche Regelung gibt. Das soll jetzt nachgeholt werden, beschloss der Riegelsberger Gemeinderat einstimmig. Außerdem beschloss der Gemeinderat , dass ein Vertrag mit Heusweiler abzuschließen ist, der die von der Nachbarkommune geforderten Gebühren für die Abwassereinleitung am Kaufland regelt, dabei aber auch die Einleitung in der Walpershofer Straße mitberücksichtigt.

Hat EVS Mitverantwortung?

Zudem solle die Verwaltung prüfen, ob der Entsorgungsverband Saar (EVS) nicht auch in die Verantwortung einbezogen werden muss, da Heusweiler davon ausgegangen war, die Abwässer aus der Walpershofer Straße gar nicht in den Riegelsberger Kanal, sondern in den EVS-Sammler einzuleiten.