Häusle: Haushalt 2012 zeigt klaren Kurs für Riegelsberg auf

Häusle: Haushalt 2012 zeigt klaren Kurs für Riegelsberg auf

In einer Pressemitteilung erläutert der Riegelsberger Bürgermeister Klaus Häusle (SPD), warum der Haushalt 2012 erst verspätet beraten werden konnte.

Riegelsberg. Bürgermeister Klaus Häusle ist froh, dass der Haushalt 2012 endlich verabschiedet wurde und die vorgesehenen Projekte umgesetzt werden können. Der Haushalt ist nach seiner Auffassung "gekennzeichnet einerseits durch Sparen bei den Personal- und Sachausgaben und andererseits durch richtungsweisende Investitionen in die Zukunft. Für unsere Kinder, für unsere Sicherheit, für unser Schwimmbad, für die Gestaltung unseres Ortes, in Riegelsberg und in Walpershofen". Die Verzögerung bei der Verabschiedung des Haushaltes kam laut Häusle dadurch zu Stande, dass erst zum Jahreswechsel 2011/2012 die notwendigen Grundlagen und Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplanes vorlagen. Der entsprechende Haushaltserlass der Landesregierung sei erst am 22. Dezember 2011 eingegangen.Häusle: "Da unser Haushalt zum großen Teil fremdbestimmt ist, sind diese Zahlen der Landesregierung, insbesondere zum kommunalen Finanzausgleich, dringend erforderlich. Diese Verzögerung war absehbar und den Fraktionen bekannt." Nach Vorliegen der Eckdaten habe die Verwaltung in fünf Wochen bis Anfang Februar den Haushaltsentwurf erarbeitet und den Fraktionen zur Beratung vorgelegt.

Das Land fordere von den Kommunen verbindlich nachhaltige Verbesserungen des Haushaltes. Der unvermeidliche Haushaltssanierungsplan sei im Dezember mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossen worden. Er umfasse sechs Maßnahmen. Neben Personaleinsparungen in der Verwaltung die Gebührenanpassung im Schwimmbad, die moderate Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes und des Hebesatzes zur Grundsteuer B, eine neue Leihentgelterhebung bei der Schulbuchausleihe und die Konzessionsabgabe Wasser. Dabei sei darauf geachtet worden, dass durch das Gesamtpaket die Belastungen für die Bürger auf viele Schultern verteilt werden, keiner über Gebühr belastet ist. Ein beschlossenes, ausgewogenes Paket wieder aufschnüren zu wollen, ist für Häusle nicht zweckmäßig. red

Foto: Gemeinde

Mehr von Saarbrücker Zeitung