Freie Kandidatin, für die Linke im Rat, empfiehlt in Riegelsberg CDU

Stichwahl in Riegelsberg : Wahlempfehlung schlägt Wellen

Freie Kandidatin mit linkem Hintergrund empfiehlt in Riegelsberg CDU-Kandidaten.

Linke und CDU sind sich in der Politik nicht gerade in inniger Liebe verbunden. Jetzt hat aber Birgit Huonker eine Wahlempfehlung nicht etwa für den amtierenden Riegelsberger Bürgermeister Klaus Häusle, SPD, ausgesprochen, sondern für den CDU-Herausforderer Benjamin Schmidt.

Im ersten Durchgang der Bürgermeisterwahl hatte Häusle 43,45 Prozent geholt, Schmidt 29,86 und Birgit Huonker 26,87. Huonker ist für die Linke im Gemeinderat, war auch schon Landtagsabgeordnete und arbeitet für die Fraktion der Linken im Landtag. Sie war in Riegelsberg als freie Bürgermeister-Kandidatin angetreten und hatte im Vorfeld ihren Fraktionsvorsitz im Gemeinderat abgegeben, da sie im Falle eines Wahlsiegs Bürgermeisterin für alle sein wolle. „Außerdem“, so Huonker, „ist eine Bürgermeisterwahl eine Personenwahl, keine Parteienwahl, und gute Kommunalpolitik ist Sachpolitik, keine Lagerpolitik.“ Sie betont zudem, dass sie ein privates Wahlkampfteam hatte, „und der Wahlkampf war komplett privat finanziert.“ Aus ihren Erfahrungen der vergangenen zehn Jahre heraus habe sie sich entschlossen, nicht den amtierenden Bürgermeister zu empfehlen.

Klaus Häusle nennt den bisherigen Umgang miteinander „nüchtern“ und „professionell“. Beide Mitbewerber hätten einen engagierten Wahlkampf geführt. Birgit Huonkers Aufruf zu Gunsten des CDU-Kandidaten sei schon ungewöhnlich, aber auch nicht ganz überraschend gekommen.

Es stehe ihr natürlich frei, so Häusle, „Benjamin Schmidt zu unterstützen und sogar ihren Wahlkampf gegen mich weiterzuführen“. Man könne aber den Eindruck gewinnen, „dass es um eine persönliche Angelegenheit geht“. Er selbst wolle nicht gegen eine Person, sondern für die Gemeinde arbeiten.

Am Anfang der Debatte stand ein Text Huonkers in der Heusweiler Wochenpost. In dem Text bedankt sie sich zunächst bei ihren Wählern, dann heißt es: „Nach sorgfältiger Abwägung aller Stärken und Schwächen empfehle ich Benjamin Schmidt“, auch das, so Huonker, sei auf die Person, nicht auf die Partei bezogen. Was sie erschreckt ist „die sehr starke Aggression“, die ihr – auch anonym – entgegengeschlagen sei, und die das Maß einer demokratischen Auseinandersetzung weit überschritten habe.

Der Vorgang an sich, dass es eine Wahlempfehlung eines unterlegenen Kandidaten gibt, ist auch im Regionalverband kein Einzelfall: Bei der Heusweiler Bürgermeisterwahl 2009 hatte FDP-Kandidat Alexander Heinz, der nicht in die Stichwahl gekommen war, eine Empfehlung für den späteren Bürgermeister Thomas Redelberger, CDU, ausgesprochen.