Entlastung für den Bürgermeister

Mit einem Jahresdefizit von 1,6 Millionen Euro hatte man für 2012 in Riegelsberg gerechnet. Tatsächlich waren es „nur“ 1,1 Millionen geworden. Unter anderem höhere Gewerbesteuereinnahmen und weniger Ausgaben machten es möglich.

Einstimmig hat der Riegelsberger Gemeinderat Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) sowie den Beigeordneten Stefan Müller-Kattwinkel (CDU) und Jürgen Klein (FDP) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2012 erteilt. Der Rechnungsprüfungsausschuss, unter dem Vorsitz von Christian Ruloff (SPD), hatte die Jahresrechnung und den Jahresabschluss geprüft. "Der Jahresabschluss 2012 entspricht den gesetzlichen Anforderungen, Unregelmäßigkeiten wurden nicht festgestellt. Es gibt keine Gründe, die einer Entlastung entgegen stehen", sagte Ruloff in der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Der Jahresabschluss 2012 war deutlich besser ausgefallen, als prognostiziert, ein Defizit hatte es dennoch gegeben, wenn auch kleiner als erwartet. Ausgegangen war man bei Rat und Verwaltung von einem Defizit in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro. Am Ende stand jedoch ein Minus von 1,1 Millionen Euro. Deshalb sagte Bürgermeister Häusle: "Die wichtigste Botschaft ist, dass der erwartete Verlust um 500 000 Euro geringer ausgefallen ist, als im Haushaltsplan ausgewiesen." Der Grund für das bessere Ergebnis seien "externe" Faktoren gewesen, sagte Häusle.

Auf die externen Faktoren ging er allerdings nicht näher ein. Fest steht jedoch, dass die Ausgaben im Bereich der Sach- und Dienstleistungen deutlich reduziert worden waren. Auch dass die Gewerbesteuer erhöht wurde, trug zum besseren Ergebnis des Jahresabschlusses bei.

Außerdem mussten Abschreibungen in Höhe von rund 100 000 Euro nicht vorgenommen werden, weil Baumaßnahmen nicht termingerecht fertig geworden waren, und es wurden 100 000 Euro aufgrund niedriger Zinszahlungen eingespart.

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