Eiertanz um Gedenkstätte auf Friedhof
Riegelsberg · „Eure Rede aber sei: Ja, ja, nein, nein. Was darüber ist, das ist von Übel“ – dieses Bibelzitat (Matthäus 5, 37) hätte sicher nicht als Motto zur Riegelsberger Gemeinderatssitzung am Montagabend getaugt. Es fiel der Ratsmehrheit offenbar schwer zu erklären, dass die teils in die Kritik geratenen Pläne für eine Soldaten-Gedenkstätte auf dem Friedhof weiter unterstützt werden, wenn auch abgeändert.
Mit zwei Anträgen wollten die Grünen und die Linken am Montagabend im Riegelsberger Gemeinderat die geplante Gedenkstätte auf dem Waldfriedhof stoppen. Doch CDU und SPD spielten nicht mit: Die Gedenkstätte wird gebaut. Lediglich die 5000 Euro, die der Gemeinderat bereits bewilligt hatte, um das Projekt der Interessengruppe (IG) Hindenburgturm zu unterstützen, gehen jetzt doch nicht direkt an die IG, sondern sollen nun anderweitig für die Gedenkstätte Verwendung finden.
Das hatten sich Grüne und Linke ganz anders vorgestellt. Auf Grund der heftigst diskutierten Äußerungen des IG-Sprechers Dietmar Braun (die SZ berichtete) beantragten die Grünen, dass sich Bürgermeister und Gemeinderat von der IG Hindenburg distanzieren und weder den Platz auf dem Waldfriedhof noch die 5000 Euro für das Projekt bereit stellen sollen.
Die Linke beantragte, dass der Gemeinderat seinen Beschluss zur Errichtung dieser Gedenkstätte wieder zurück nehmen und der Ortsrat "unter Einbeziehung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse" ein neues Konzept erstellen solle.
Die SPD konterte allerdings mit einem Gegenantrag: "Die 5000 Euro sollen aus dem Investitionshaushalt in den Ergebnishaushalt verschoben werden, um ein Konzept für einen Ort der Trauer und des Gedenkens unter der Federführung des Bürgermeisters zu erstellen", formulierte SPD-Sprecher Ingbert Horn besagten Antrag. Diese nicht ohne weiteres verständliche Formulierung sorgte für kurzes, verständnisloses Schweigen im Rat, bis Stephan Lehberger (Grüne) nachhakte: "Ist die Gedenkstätte damit vom Tisch und die Zusammenarbeit mit der IG beendet?" Ingbert Horn umging erneut eine klare Antwort, indem er sagte: "Die Entscheidungen des Ortsrates und des Gemeinderates bleiben bestehen."
Bürgermeister Klaus Häusle streute eine weitere Prise Unverständnis in die Diskussion: "Das Konzept soll auf dem vorliegenden Entwurf der IG basieren. Ob es in Diskussion mit Fachleuten, der IG und der Kriegsgräberfürsorge zu Modifizierungen kommt, kann ich nicht sagen."
Birgit Huonker (Linke) übersetzte das Lavieren der SPD für die Zuschauer: "Es ist eindeutig klar, dass die Gedenkstätte gebaut werden soll. Dass die 5000 Euro dafür nicht eingesetzt werden, begrüße ich."
Nachdem die Grünen ihren Antrag zurückgezogen und erklärt hatten, nun den Linke-Antrag zu unterstützen, beantragte Huonker eine geheime Abstimmung, "damit jeder frei nach seinem Gewissen entscheiden kann". Diesem Antrag stimmten jedoch nur Grüne, Linke und Hartwig Diehl (SPD ) zu, die überwiegende Mehrheit war dagegen. Auch der eingangs erwähnte Antrag der Linken wurde von CDU , SPD und FDP abgelehnt. Dem SPD-Antrag stimmten CDU und SPD dann mehrheitlich zu, die FDP enthielt sich, Grüne und Linke waren dagegen.
