Geplantes Kulturzentrum im Markusse Haus vor dem Aus CDU Riegelsberg: „Wir kaufen nicht die Katze im Sack!“
Riegelsberg · Das geplante Kulturzentrum im Markusse Haus steht vor dem Aus. Die CDU Riegelsberg weist die Verantwortung von sich – und erhebt Vorwürfe gegen Bürgermeister Klaus Häusle (SPD).
Die CDU Riegelsberg unterstützt das Projekt Markusse Haus. Das bekräftigt Volker Christmann (CDU) gegenüber unserer Zeitung. Die Pläne, aus dem Markusse Haus in Riegelsberg ein kommunales Kulturzentrum mit Café, VHS-Räumen und heimatkundlicher Ausstellung zu machen, liegen auf Eis, nachdem auf Antrag der CDU entsprechende Haushaltsentscheidungen ins Jahr 2023 verschoben wurden. (Wir berichteten.)
„Die CDU Riegelsberg ist erstaunt darüber, wie ausgesuchte Vertragsdetails öffentlich verbreitet werden, um damit ein Zerrbild der tatsächlichen Situation zu erzeugen. Der Gemeinderat hat das Projekt nicht an 500 Euro Miete im Monat scheitern lassen“, schreibt Christmann in einer Pressemitteilung. Denn neben diesem Betrag stelle sich die Frage nach der Pflege und Betreuung der gesamten Anlage inklusive der Außenflächen sowie dem Winterdienst. Es bestünden erhebliche Zweifel, dass dies in den veranschlagten Nebenkosten enthalten sei. Die CDU Riegelsberg verweist zudem auf mögliche Rückbauverpflichtung der Gemeinde am Ende der Mietzeit, deren Kosten heute nicht seriös zu beziffern seien. Auch weitere Fragen wie die Parkplatzsituation seien nicht abschließend geklärt, so die CDU Riegelsberg.
Die hätte es vorgezogen, dass die Gemeinde das historische Gebäude unter Nutzung von Fördergeldern erwirbt und baulich anpasst. Die CDU wolle als Plan B auch die von Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) forcierte Anmietung unterstützen, „aber nur dann, wenn auch tatsächlich alle relevanten Informationen zur Vertragsgestaltung vor der Beschlussfassung vorhanden sind.“
Der Gemeindeverbandsvorsitzende Christmann verweist an dieser Stelle auf das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG): Das schreibt vor, dass die Haushaltssatzung vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen wird und bis zum Beginn des Haushaltsjahres der Kommunalaufsichtsbehörde vorgelegt werden soll. „Das wäre Ende Dezember 2021 gewesen“, betont Christmann.
„„Einen Vertrauensvorschuss, bei welchem der Gemeinderat die Katze im Sack gekauft hätte, besitzt Bürgermeister Häusle nicht mehr. Es steht ihm frei, im Zuge eines Nachtragshaushaltes eine ordentliche Beschlussfassung auf den Weg zu bringen. Oder wir gedulden uns bis ins nächste Haushaltsjahr, so wie das der Gemeinderat beschlossen hat.“
Ob das Markusse Haus dann allerdings noch zur Verfügung steht, ist fraglich. Besitzerin Daniela Moncys-Spaniol zieht bereits in Erwägung, das Haus anderweitig zu vermieten.
