Wie Kommunen zusammenarbeiten Bürgermeister sehen Köllertal auf gutem Weg
Köllertal · Verwaltungschefs von Riegelsberg, Heusweiler und Püttlingen zum aktuellen Stand der Interkommunalen Zusammenarbeit.
Ein Seminar des Saarländischen Städte- und Gemeindetages im Saarbrücker VHS-Zentrum hat sich kürzlich mit dem Thema Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) befasst. Die Saarbrücker Zeitung hat die Bürgermeister der drei Kommunen im Köllertal – Martin Speicher (CDU) aus Püttlingen, Thomas Redelberger (CDU) aus Heusweiler und Klaus Häusle (SPD) aus Riegelsberg – gefragt, welche neuen Erkenntnisse das Seminar für sie bezüglich der IKZ im Köllertal geliefert hat. Und wir wollten auch wissen, wie der aktuelle Stand der Bemühungen zu mehr Zusammenarbeit der Kommunen ist? Als Fazit lässt sich festhalten: Die drei Verwaltungschefs sehen Riegelsberg, Heusweiler und Püttlingen „auf einem guten Weg“. Sie fügen hinzu: „Wir sind aber noch nicht am Ziel.“
Wie Speicher, Häusle und Redelberger in einer gemeisamen Erklärung berichten, haben Riegelsberg, Heusweiler und Püttlingen mit der teamwerk AG Mannheim die Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Kernverwaltungen analysiert. Neben Mitarbeitern der Verwaltung waren auch Vertreter der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Personalräte in einer eigens eingerichteten Lenkungsgruppe vertreten und haben an dieser Analyse mitgearbeitet.
Als strategische Ziele für das gemeinsame Projekt haben sie definiert: Stärkung und Erhaltung der Selbstverwaltungsfähigkeit, Realisierung von Einsparpotenzialen, Erhalt und Ausbau der Bürgernähe, Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Entwicklungschancen der Mitarbeiter. Gemeinsam wollen sie kommunale Entwicklungschancen nutzen, rechtliche und praktische Möglichkeiten der Zusammenarbeit aufzeigen und dabei die Interessen der Mitarbeiter in der Verwaltung wahren. Unter Berücksichtigung dieser Zielvorgaben sind folgende Aufgabenfelder im Hinblick auf eine mögliche Interkommunale Zusammenarbeit untersucht worden: Abgabewesen, Bauhof, EDV, Gemeindestraßen, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Kasse/Finanzen, Kitas, Personalwesen, Personenstandswesen.
„In jedem der untersuchten Bereiche haben sich Synergieeffekte gezeigt, wobei alle drei Gemeinden gemeinsam Einsparungen in Höhe von rund einer Million Euro pro Jahr erreichen können“, betonen Speicher, Redelberger und Häusle. Derzeit arbeiten in jedem der untersuchten Felder verwaltungsinterne Arbeitsgruppen, teilweise unter Einbeziehung der teamwerk AG, an den Umsetzungsvorschlägen. Diese werden dann in der Lenkungsgruppe vorberaten und an die Stadt- und Gemeinderäte zur endgültigen Beschlussfassung weitergeleitet.
Die drei Köllertaler Bürgermeister sehen sich durch den Vortrag von Professor Bischoff beim Seminar des Saarländischen Städte- und Gemeindetages in ihrer Haltung zur Interkommunalen Zusammenarbeit bestärkt. Nach ersten wissenschaftlichen Erkenntnissen könne man demnach feststellen, dass IKZ inhaltlich durchaus Sinn machen kann. Allerdings könne dadurch die Finanzmisere der Städte und Gemeinden nicht beendet werden. Dazu müssten Bund und Land die Kommunen entlasten.
Interessant fanden die Köllertaler Rathauschefs die vorgestellten empirischen Studien zu den Wirkungen von Gebietsreformen: „Hier zeigten sich keine signifikanten Einsparungen, auch keine positiven Effekte zur ökonomischen Prosperität.“ Allerdings habe sich in vielen Studien gezeigt, dass bei einem Zusammenschluss größenmäßig ungleicher Kommunen das Zentrum gestärkt und die Außenbezirke geschwächt werden. Für Speicher, Redelberger und Häusle „ein weiterer wissenschaftlicher Beleg, dass einer vor geraumer Zeit diskutierten Eingemeindung von Heusweiler, Püttlingen und Riegelsberg nach Saarbrücken eine klare Absage zu erteilen ist“.
