Bürgermeister in der Kritik
Riegelsberg · Die Kostenexplosion bei der Neugestaltung des Marktplatzes ärgert die Linke. Fraktionssprecherin Birgit Huonker wirft Bürgermeister Häusle „schlechte Planung als Fachbehörde sowie mangelnde Informationspolitik gegenüber den Räten“ vor.
Die Neugestaltung des Riegelsberger Marktplatzes soll um eine halbe Million Euro teurer werden, nun voraussichtlich zwei statt 1,5 Millionen Euro kosten. Ein Bodengutachten, erstellt vom Erdbau Laboratorium Saar (ELS) aus Riegelsberg , hatte ergeben, dass dem Untergrund am Markt die Festigkeit fehlt.
Um diese zu verbessern, soll das vorgefundene Material mit Zement und Kalk durchmischt und verdichtet werden. Das veursacht die Mehrkosten (die SZ berichtete).
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Gemeinderat Riegelsberg , Birgit Huonker , wirft nun Bürgermeister Klaus Häusle (SPD ) "schlechte Planung als Fachbehörde sowie mangelnde Informationspolitik gegenüber den Räten" vor. Huonker: "Kein Mensch versteht, wenn kurz vor Baubeginn erst festgestellt wird, dass sich das Vorhaben um eine halbe Million Euro verteuert, schließlich schießen die Kosten damit um ein Drittel der ursprünglich veranschlagten 1,5 Millionen in die Höhe."
Das Baugrundgutachten hätte schon als Grundlage der Markplatz-Planungen viel früher vorliegen müssen, meint die Landtagsabgeordnete, es sei aber wohl erst Mitte des Jahres als Auftrag vergeben worden. Huonker: "Da kann man nur noch den Kopf schütteln. Bei einem Millionenprojekt wie der Sanierung des Marktplatzes muss man doch auf Nummer sicher gehen und prüft den Boden als Grundlage zuallererst, so wie beim Kindergartenneubau und beim Bau des Kunstrasenplatzes ganz selbstverständlich geschehen."
Des Weiteren wirft die Linksfraktion Bürgermeister Häusle mangelnde Informationspolitik vor. Das Gutachterbüro hat nach Darstellung von Huonker die wesentlichen Ergebnisse des Baugrundgutachtens dem beauftragten Architekturbüro Dutt & Kist bereits vorab am 18. Juni mitgeteilt. Huonker: "Die Erkenntnisse aus dem Gutachten und die dadurch entstandenen Auswirkungen hat der Bürgermeister den Fraktionsvorsitzenden erst am 21. Juli mitgeteilt, im Anschluss daran fand die Bauausschuss-Sitzung statt. Genau in diesem Gremium hätte er die gewählten Räte darüber informieren müssen. Tat er aber nicht."
Diese Bauplanung ist nach Meinung der Linken-Politikerin auch gegenüber dem Steuerzahler unverantwortlich. Denn es sei egal, aus welcher Tasche der Marktplatzumbau mit Zusatzaufwand von 500 000 Euro finanziert wird, ob Bundes- oder Landeszuschüsse fließen oder die Gemeinde Riegelsberg rund 170 000 Euro Mehrkosten zu verkraften hat. Huonker: "Die Steuerzahler müssen diese Taschen wieder füllen." Nun werde hektisch nach Einsparmöglichkeiten gesucht, damit die Voraussetzungen für die Zuschüsse nicht verloren gehen, fügt Huonker hinzu: "Da jagt während der Sommerferien eine Sondersitzung der Fraktionsvorsitzenden die andere. Das hätte bei guter Planung alles nicht sein müssen."
