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Bebauungspläne sehen ohne Rathaus-Besuch

Bebauungsplan : Bebauungspläne sehen ohne Rathaus-Besuch

Zu den eigentlich ganz alltäglichen Dingen, die sich durch die Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ändern, gehören auch in „normalen“ Zeiten völlig problemlose Berührungspunkte zwischen Bürgern und ihren kommunalen Verwaltungen.

So hat jeder Bürger einen Anspruch darauf, Bebauungspläne oder neue Satzungen in seinem jeweiligen Rathaus einzusehen. Nur dass eben derzeit die Rathäuser nicht frei zugänglich sind.

Gibt es also derzeit kein Recht auf Einsichtnahme? „Doch“, erklärt Hans-Werner Steimer von der Riegelsberger Bauverwaltung, „denn wir können ja nicht an der Öffentlichkeit vorbei handeln.“ Aber natürlich gelten die derzeitigen Sicherheitsrichtlinien, heißt: Wer wegen einer Einsichtnahme in einem Rathaus vorbeikommen möchte,  der muss vorher anrufen und einen Termin vereinbaren.

Außerdem macht Steimer darauf aufmerksam, dass sich Bebauungspläne auch im Internet einsehen lassen, insbesondere im „GeoPortal Saarland“ (www.geoportal.saarland.de). Wer dort auf der Startseite „Planung/Kataster“ anklickt, dann den Unterpunkt „Stadt- und Bauleitplanung“, der kommt so zu alphabetisch geordneten aktuellen saarländischen Bebauungsplänen.