„Auf Bürgernähe und Lebensqualität achten“

Riegelsberg · Die Stadt Völklingen kümmert sich ab 2015 darum, dass die Mitarbeiter der Püttlinger Verwaltung pünktlich ihre Bezüge erhalten. Riegelsberg arbeitet da lieber mit einer Dienstleistungsfirma zusammen.

 Riegelsberg hat das einzig verbliebene Freibad im Köllertal. Und lässt sich diesen „Luxus“ auch was kosten. Archivfoto: Andreas Engel

Riegelsberg hat das einzig verbliebene Freibad im Köllertal. Und lässt sich diesen „Luxus“ auch was kosten. Archivfoto: Andreas Engel

 Püttlingens Bürgermeister Martin Speicher (links) und sein Völklinger Amtskollege Wolfgang Bintz (beide CDU) haben eben den neuen Kooperationsvertrag unterschrieben. Mit dabei: Markus Otto aus der Völklinger Verwaltung (rechts). Foto: Jenal

Püttlingens Bürgermeister Martin Speicher (links) und sein Völklinger Amtskollege Wolfgang Bintz (beide CDU) haben eben den neuen Kooperationsvertrag unterschrieben. Mit dabei: Markus Otto aus der Völklinger Verwaltung (rechts). Foto: Jenal

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Jede Kommune ist stolz auf so genannte Alleinstellungsmerkmale. Auf Dinge, die man hat und andere nicht haben. Riegelsberg verfügt über das einzig verbliebene Freibad im Köllertal. Und lässt sich diesen "Luxus" auch was kosten. So verzeichnete die Verwaltung 2013 für das Freibad einen Jahresverlust von 218 000 Euro, wie Bürgermeister Klaus Häusle (SPD ) berichtet.

Keine Frage: Käme es zur Bildung von Infrastruktur-Einheiten für 30 000 bis 50 000 Einwohner, wie es das Hötger-Gutachten fordert (die SZ berichtete), und Orte wären gezwungen, sich Einrichtungen zu teilen, dann könnte Riegelsberg sein Bad in einen "Pool" einbringen. Wobei Häusle betont: "Für mich ist nicht nachgewiesen, dass größere Einheiten effizienter sind."

Der 56-Jährige gibt sich beim Thema Kommunalreform "reserviert", wie er gesteht. Er meint, jede Verwaltung solle erstmal schauen, wo sie sparen könne. Und dabei darauf achten, "dass Bürgernähe und Lebensqualität nicht verloren gehen". So hält er eine interkommunale Zusammenarbeit bei Bauhöfen für theoretisch möglich, aber ob eine Zusammenlegung Sinn macht, bezweifelt er. Über eine Kooperation bei den Standesämtern habe es Gespräche mit Püttlingen und Heusweiler gegeben. Mit dem Ergebnis, "dass es jeder weiter selbst macht". Die Lohnkostenabrechnung habe Riegelsberg in die Hände eines Dienstleistungsunternehmens gelegt. Häusle: "Für uns ist das so günstiger als eine Kooperation mit anderen Kommunen."

Überhaupt, meint der Riegelsberger Bürgermeister, der innere Bereich der Verwaltung mit Hauptamt, Personalamt und Kämmerei tauge nicht für interkommunale Zusammenarbeit. Und dass die Orte im Köllertal zu einer einzigen Kommune zusammengelegt werden, könne er sich in absehbarer Zeit nicht vorstellen. Häusle: "Da würde viel an Bürgernähe und Identität auf der Strecke bleiben. Und Gemeinschaftssinn ist wichtig für kleinere Orte." . Auch der Püttlinger Bürgermeister Martin Speicher (CDU ) wird im Januar 2015 erstmals eine Bezügeabrechnung erhalten, die in der Nachbarstadt Völklingen erstellt wird. Zu den 670 Abrechnungen, die monatlich in der Völklinger Personalabteilung betreut werden, kommen dann noch 200 weitere aus Püttlingen hinzu. Grundlage ist eine beiderseitige Vereinbarung, die Speicher und der Völklinger Bürgermeister und Amtskollege Wolfgang Bintz (CDU ) gestern unterschrieben und besiegelten. Die Vereinbarung über die Bezügeabrechnung läuft für unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten zu einem Jahresende kündbar.

"Die Not zwingt uns alle dazu, solche Wege zu gehen", sagte Bintz im Hinblick auf die überbordenden Schulden der Städte und Gemeinden. Obwohl grundsätzlich aus dieser Not geboren, hat die Vereinbarung allerdings auch einen nahe liegenden Charme: Wie Speicher erläuterte, ist kürzlich ein Mitarbeiter, der mit dem Bezugswesen befasst war, auf eigenen Wunsch in eine Saarbrücker Behörde gewechselt. Diese Stelle werde nun gestrichen, der Spareffekt pro Jahr betrage 30 000 Euro. Beide Bürgermeister versicherten, dass es intern keine Widerstände gegen die Zusammenarbeit gebe.

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