2020 darf nochmal abgestimmt werden
Riegelsberg · Die vor zwei Jahren auf Antrag der Linken eingeführte Einwohnerfragestunde zu Beginn jeder Gemeinde- und Ortsratssitzung wird bis 31. Dezember 2019 fortgeführt. Dann muss neu entschieden werden, beschloss der Riegelsberger Gemeinderat einstimmig.
Die Fragestunde war vor zwei Jahren zum Unmut des Antragsstellers nur befristet bis 31. Dezember 2015 eingeführt worden. "Die Mehrheit im Fachausschuss war jetzt für eine Verlängerung bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode", sagte Bürgermeister Klaus Häusle (SPD ). Das gefiel der Linken nicht. Sprecherin Birgit Huonker betonte: "Ich hatte schon im Ausschuss beantragt, die Fragestunde zu entfristen, damit der Bürger immer Gelegenheit hat, Fragen zu stellen. Es erschließt sich uns nicht, warum man das immer verlängern muss."
CDU und SPD sahen das anders. "Dass eine Bürgerfragestunde Sinn macht, haben wir erlebt. Sie muss deshalb fortgesetzt werden. Doch jeder Gemeinderat soll seine eigene Entscheidung treffen, deshalb die Befristung bis zum Ende der Legislaturperiode", sagte Ingbert Horn (SPD ). Ähnlich sah es auch Dr. Volker Christmann (CDU ). Stephan Lehberger (Grüne) war ebenfalls für eine befristete Weiterführung, doch mit ganz anderer Begründung: "Eine Befristung hat den Vorteil, dass man sich in vier Jahren ganz bewusst mit dem Thema Bürgerfragestunde auseinandersetzen muss."
