Die letzte Sitzung im Jahr 2017 Ratssitzung mit 22 Tagesordnungspunkten
Sulzbach · Ein Mammutprogramm absolviert in seiner letzten Sitzung dieses Jahres der Sulzbacher Stadtrat. Er kommt am Donnerstag, 14. Dezember, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. 22 Tagesordnungspunkte sind zu bewältigen. Es geht unter anderem um die Haushaltssatzung und um den Haushaltsplan 2018, aber auch dreimal um Satzungsbeschlüsse im Hinblick auf drei Bebauungspläne. Sie betreffen den Markt in Altenwald, die Straße „Am Mühlengraben“ sowie auch die Ziegelstraße.
Die Freien Wähler haben einen Antrag in die Sitzung eingebracht. Ihnen geht es um die „rechtliche Überprüfung der Baugenehmigung für das Gebetshaus/die Moschee in Sulzbach“. Tagesordnungspunkt 10 befasst sich derweil mit der Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Planungsleistungen für das Vorhaben des Anbaus einer Kindertagesstätte mit zwei Gruppen an die Grundschule Mellin. Und auch rund ums seit langem leerstehende und arg heruntergekommene Schwesternwohnheim in der Bahnhofstraße scheint Bewegung zu kommen, denn diesbezüglich stehen nun „Sanierung und Konzeption“ im Stadtrat zur Debatte.
Die Fraktionen im Rat befassen sich darüber hinaus einmal mehr mit der Einrichtung einer „City Wache“ im ehemaligen Kirner Eck. Und sie erhalten Kenntnis vom Entwurf des Kulturprogramms und des Programms der örtlichen Volkshochschule für das erste Semester kommenden Jahres.
