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Kritik an Sulzbach
Zusammenarbeit ist mehr als nur Zahlen

Timo Flätgen
Timo Flätgen FOTO: Iris Maurer
Quierschied. Der Gemeinderat und die Verwaltung von Quierschied bekräftigten jüngst ihre Positionen zur Kooperation von Kommunen. Von Patric Cordier

Lutz Maurer ist Bürgermeister in Quierschied. Und parteilos. Das ist durchaus noch immer ungewöhnlich. Der Mann hat vor rund 27 Monaten einen Job im Controlling eines großen, mittelständischen Unternehmens mit dem Stuhl im Rathaus getauscht. Eine Tatsache, die ihm in vielen aktuellen Diskussionen Freiräume schafft, die Amtskolleginnen und -kollegen nicht haben, die noch Ambitionen auf eine weitere politische Karriere in Ministerien oder anderen Positionen hegen.


Maurer redet Klartext. Auch zum Stand der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit den Städten Sulzbach und Friedrichsthal. „Wir haben aus den Medien viel erfahren, was sich verschiedene Gruppen oder Institutionen unter Interkommunaler Zusammenarbeit vorstellen. Was der Regionalverband sich vorstellt. Wie das Land es sieht. Wie die Landeshauptstadt es sieht. Anregungen und Gedanken“, sagte Maurer in der jüngsten Gemeinderatssitzung, „wir werden nur machen, was sinnvoll ist. Was finanziell sinnvoll ist und zu einer Effizienz- und Qualitätssteigerung führt“. Maurer machte ganz klar, was er nicht unter IKZ versteht: „Es bringt nichts, den Kuchen neu zu rühren und zu verteilen, sodass alles beim Alten bleibt.“ Auch denen, die sich die Rosinen herauspicken möchten, erteilte der „Mann der Zahlen“ eine klare Absage: „Es ist schon befremdlich, wenn einige jetzt schon sagen, Quierschied bekommt das Standesamt, Sulzbach das Ordnungsamt und Friedrichsthal den Bauhof. Alle drei Kommunen sind aufgerufen, zunächst einmal alle notwendigen Zahlen zu liefern.“
Am Beispiel Standesamt hatte Maurer erklärt, dass Friedrichsthal und Quierschied die notwendigen Daten bereits geliefert hätten. „Es ist nun an der Stadt Sulzbach, ihre Zahlen zu präsentieren“, sagte Maurer im Rat, „dann können wir entscheiden, was die sinnvollste Lösung ist. Wir werden uns nicht versperren, wenn die sinnvollste Lösung in Sulzbach oder Friedrichsthal liegt“.
Beim Standesamt scheint eine Zusammenlegung einfacher als in anderen Bereichen, weil in allen drei Kommunen die einheitliche Software verwendet wird. Schwieriger stellt sich das Thema Bauhof dar. „Natürlich streben wir auch beim Bauhof eine zeitnahe Lösung an, zumal vom Innenministerium da Unterstützung signalisiert wurde“, sagte Maurer, „wir haben da unseren bisherigen Bauhof empfohlen, denn die Fläche ist so gelegen, dass man von dort alle drei Kommunen gleichermaßen gut erreichen kann“.
Doch: Wie will man das abschließend entscheiden? Und was passiert, wenn eine Kommune in mehreren Bereichen das beste Gesamtpaket liefert, eine andere in keinem? „Es ist nicht einfach, dieses Thema voranzubringen, vor allem je weiter es in die Details geht“, sagte CDU-Fraktionssprecher Timo Flätgen, „für uns gilt der Grundsatz: IKZ muss zu geringeren Kosten und zur Verbesserung in den Leistungen führen. Dieser Grundsatz schließt aus, dass erst entschieden wird, wohin eine bestimmte Leistung kommt, ohne dass zuvor geprüft wurde, was dabei rauskommt“.

Für die SPD-Fraktion ergriff der 1. Beigeordnete Karl-Heinz Lander das Wort. „Wir brauchen zunächst ein valides Zahlenwerk“, sagte Lander, „es ist schon belustigend, dass die Stadt, die offenbar nicht in der Lage ist, relativ zügig belastbares Zahlenmaterial zu liefern, vorab entscheidet, was wohin kommen soll. Das ist nicht der Weg.“
Auf einem guten Weg scheint Quierschied zu sein - zumindest was den Haushalt angeht. Das aktuelle Zahlenwerk wurde vom zuständigen Landesverwaltungsamt (LAVA) genehmigt. „Als zweite Kommune im Land“, stellte Maurer süffisant lächelnd fest, „das kann nur heißen, nächstes Jahr Erster zu werden“.

Zwar habe das LAVA die fortschreitende Reduzierung des Eigenkapitals und den hohen Schuldenstand angemerkt, dagegen aber auch die gute Entwicklung der Gemeindezahlen in den letzten Jahren positiv hervorgehoben, hieß es im Rat dazu.

Lutz Maurer
Lutz Maurer FOTO: Iris Maria Maurer
Karl-Heinz
Lander
Karl-Heinz Lander FOTO: Thomas Seeber