Von einem Antrag, der sich schon längst erübrigt hat

Quierschied · Eine recht peinliche Pleite mussten die Freien Wähler (FW) Quierschied in der letzten Gemeinderatssitzung einstecken. FW-Fraktionssprecher Gernot Abrahams hatte kurzfristig noch einen Antrag eingebracht.

Dabei ging es um mögliche Bürgerbefragungen. "Wir möchten damit die Möglichkeiten für Einwohner von Quierschied , sich an demokratischen Prozessen zu beteiligen, erweitern und fordern die Änderung der Geschäftsordnung", so Abrahams, "vielen Bürgerinnen und Bürgern reicht ein Kreuzchen bei einer Wahl nicht mehr als alleinige Teilhabe an der Demokratie. Zu oft wurden sie im Nachgang zur Wahl enttäuscht und bilden Interessengemeinschaften oder Bürgerinitiativen, um ihren Einfluss geltend zu machen."

In anderen Kommunen wie beispielsweise Ottweiler seien diese Bürgerbefragungen längst möglich. Dass es sich dabei eigentlich um eine Satzungsänderung handelt, mag man als kleinen Formfehler noch verzeihen. Dass ein solcher Antrag nicht neu ist - er wurde bereits vor zwei Jahren einmal gestellt - ist ebenfalls verzeihbar.

Dass Einwohnerbefragungen in Quierschied längst möglich und dieser Antrag schon damals nicht haltbar war, erläuterte Quierschieds Hauptamtsleiter Axel Mattheis.

"Bereits am 29. März 2007 hat der Quierschieder Gemeinderat eine Satzung über die Einwohnerbefragung erlassen. Daher ist es völlig unverständlich, dass nun ein neuer Erlass beantragt wird", so der Verwaltungs-Experte, "mehr als peinlich wird es dann auch, weil der Antragsbegründung die Satzung aus Ottweiler beigefügt ist. Diese beruht allerdings wiederum auf der 2007 in Quierschied verabschiedeten Satzung."

Bürgermeisterin Karin Lawall sah "den Antrag damit als hinfällig" an und ersparte den FW somit zumindest die Abstimmungsniederlage.

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