Schließung eines Bades droht

Quierschied. Auch in Quierschied sind die Zeiten der Kameralistik endgültig vorbei. Der Gemeinderat hat mehrheitlich - mit den Stimmen von SPD, CDU, Linke und FDP - den ersten doppischen Haushalt beschlossen. Nur die beiden Mandatsträger der Freien Wähler stimmten gegen den Entwurf. Der schließt mit einem Minus von nur rund 345 000 Euro ab

Quierschied. Auch in Quierschied sind die Zeiten der Kameralistik endgültig vorbei. Der Gemeinderat hat mehrheitlich - mit den Stimmen von SPD, CDU, Linke und FDP - den ersten doppischen Haushalt beschlossen. Nur die beiden Mandatsträger der Freien Wähler stimmten gegen den Entwurf. Der schließt mit einem Minus von nur rund 345 000 Euro ab. Blickt man in die Nachbarkommunen - Sulzbach hat ein Defizit von 9,6 Millionen, in Friedrichsthal beträgt es 3,6 Millionen Euro -, steht Quierschied eigentlich gut da. Aber nicht wirklich. "Dieses für Quierschieder Verhältnisse hervorragende Ergebnis wird nur durch die Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von sechs Millionen Euro aus der Insolvenzmasse der Firma Ha-Ra alt erzielt", sagte Bürgermeisterin Karin Lawall in ihrer Haushaltsrede. Sie sprach von einem "Glücksfall" für die Gemeinde, stellte klar: Ohne diese Nachzahlung hätte die Wirtschafts- und Finanzkrise die Gemeinde noch tiefer in die roten Zahlen geführt. So fehlten gegenüber dem vergangenen Jahr auf der Einnahmenseite 1,2 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich. Und auf der anderen Seite müsse die Gemeinde eine Million Euro mehr an Umlage an den Regionalverband zahlen: nun rund 6,8 Millionen Euro. Das Fazit der Verwaltungschefin: "Bereits im nächsten Jahr ist unsere Schonfrist abgelaufen. Dann müssen auch wir einen Haushaltssanierungsplan aufstellen." Trotz allem sei im diesjährigen Haushalt noch eine Vielzahl freiwilliger Leistungen vorgesehen, betonte Lawall und zählte unter anderem auf: 55 000 Euro Zuwendungen für Vereine, 104 000 Euro für den Öffentlichen Personennahverkehr, 450 000 Euro fürs Hallen- und 200 000 Euro fürs Freibad. Weiterhin gebe man 36 000 Euro für Sicherheit und Ordnung aus und rund 180 000 Euro für die Verbesserung der Straßen. Und mit 143 000 Euro schlage der Beitrag zur Musikschule zu Buche. "Trotz des guten Ergebnisses in diesem Jahr ist die finanzielle Lage der Gemeinde prekär", erklärte SPD-Fraktionssprecher Stephan Schmidt. Er betonte: "Sparen ist angesagt. Es wird in Zukunft schmerzhafte und unpopuläre Einschnitte geben." Die Gewerbesteuernachzahlung verdecke in diesem Jahr, dass die Gemeinde viel mehr ausgebe, als sie einnehme, sagte CDU-Fraktionschef Timo Flätgen. Er machte klar: "Aus eigener Kraft kann die Gemeinde ihre finanzielle Lage nicht wesentlich verbessern." Sparen sei das Gebot der nächsten Jahre, erklärte Linke-Fraktionssprecher Max Detemple. Er sah Nachholbedarf bei der kommunalen Zusammenarbeit und hier speziell in den Bereichen Bauhöfe und Bäder. Patrick Saar (FDP) beschrieb die finanzielle Lage der Gemeinde so: "Es ist schon fünf nach zwölf." Kritik am Haushalt äußerten die Freien Wähler. Klaus-Dieter Nemecz: Der Entwurf zeige keinen Sparwillen. "Wir werden in den nächsten Jahren Tränen weinen." Die Gemeinde müsse darüber nachdenken, eines der beiden Bäder zu schließen. Nemecz fragte: "Frau Lawall, wann wollen sie das endlich den Bürgern sagen?"