Quierschieder AfD-Politiker fehlt seit Jahren im Rat Strafe fürs Schwänzen im Gemeinderat wird allerhöchste Zeit

Meinung | Quierschied · Die AfD gibt sich gern volksnah, trägt in Quierschied aber seit Jahren nichts bei. Höchste Zeit, dass sie dafür die Quittung bekommt, findet SZ-Reporterin Aline Pabst.

Ordnungsgeld gegen Schwänzer ist dringend nötig
Foto: dpa/Sina Schuldt

Seit ihrer Gründung im Jahr 2014 suhlt sich die AfD in ihrer selbst zugeschriebenen Rolle als Kämpfer gegen das politische Establishment. Während die von ihnen so betitelten „Altparteien“ jeden Kontakt zu den normalen Bürgern verloren hätten, spielt sie sich als „Stimme des Volkes“ auf, drischt populistische Phrasen, fantasiert offen über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund und glaubt, auch in anderen Bereichen alles besser zu können.

Sobald es dann aber konkret wird und ihre Mandatsträger die Möglichkeit hätten, vor Ort tatsächlich etwas zu gestalten, kommt – nichts. Zumindest nicht in Quierschied: Wenige Monate vor der Kommunalwahl kann die AfD hier keinen einzigen Antrag in der laufenden Legislaturperiode vorweisen, glänzt seit Jahren mit Abwesenheit, kassiert aber dennoch ab: Allein 60 Euro Pauschale pro Monat erhielten ihre Gemeinderäte bislang meist ohne jede Gegenleistung, über 9000 Euro seit Juli 2019. Solche Beträge machen eine Gemeinde zwar nicht arm – wenn ein gewählter Politiker es fürs Nichtstun bekommt, ist es aber definitiv zu viel.

Es ist gut, dass die Quierschieder Verwaltung nun tätig wird und aller Voraussicht nach in der nächsten Sitzung erstmals ein Ordnungsgeld verhängt. Allerdings hätte das schon viel früher passieren können, denn ein prominentes Gegenbeispiel ist im Saarland seit langem bekannt: Der Stadtrat Merzig hat, wenig zimperlich, seit September 2021 bereits mehrfach Strafgelder gegen schwänzende AfD-Mitglieder verordnet. Richtig so!

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort