Am Donnerstag im Gemeinderat Gemeinde investiert über eine Million Euro
Quierschied · Die Verwaltung legt dem Gemeinderat heute den Haushalt 2018 vor. Darin stehen auch Ausgaben für Grundschulen und das Freibad.
Heute (25. Januar) berät ab 18 Uhr der Quierschieder Gemeinderat über den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2018. Frühzeitig wie selten zuvor soll das Zahlenwerk um Einnahmen und Ausgaben verabschiedet werden. Für Kämmerer Toni Schönenberger wird es ein bewegender Moment - für den 64-Jährigen ist es der letzte Haushalt, an dem er maßgeblich mitgewirkt hat. Am 30. April verabschiedet sich Schönenberger in den Ruhestand. „Nach 43 Jahren in der Verwaltung ist dann Schluss“, sagt er, der als Kämmerer mit fünf Bürgermeistern und einer Bürgermeisterin zusammengearbeitet hat, „mit der Schuldenbremse ist der größte Unterschied zu früheren Haushalten eingetreten. Die Gestaltungsspielräume sind deutlich kleiner geworden“. Schönenberger bestätigt den Eindruck, dass es auch einen gewaltigen Unterschied mache, ob die Verwaltungsspitze Ansprüche der eigenen Partei berücksichtigen müsse oder sich - so wie der parteilose Amtsinhaber Lutz Maurer - allein auf Zahlen und Inhalte konzentrieren könne.
Der Haushalt 2018 der Gemeinde Quierschied hat ein geplantes Gesamtvolumen von 22 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt wird ein Minus von 1,437 Millionen Euro ausgewiesen. Rechnet man die nicht kassenwirksamen Abschreibungen von knapp drei Millionen Euro raus, bliebe damit sogar ein Überschuss von fast 1,5 Millionen Euro. „Wir sind auf einem guten Weg. Seit 2016 haben wir die Verluste jedes Jahr deutlich zurückfahren können. Der ausgeglichene Haushalt ist ein realistisch erreichbares Ziel. Alle Abteilungen im Rathaus sind für dieses Thema sensibilisiert. Aber auch die Gremien in der Gemeinde gehen diesen Weg mit“, sagt Maurer, „wir sind weiter angehalten, unsere Einnahmeseite im Auge zu behalten. Da werden auch künftig Maßnahmen nötig sein, die nicht unbedingt populär sind. Auf der Ausgabenseite sind einige Themen schon ausgereizt. Am Personal kann man kaum mehr sparen, ohne die Handlungsfähigkeit der Verwaltung einzuschränken“.
Mit 6,9 Millionen Euro sind die Personalkosten dann auch der zweitgrößte Ausgabenposten im Haushalt. Übertroffen nur von der Regionalverbandsumlage von 7,8 Millionen Euro. „Die Umlage ist in den letzten Jahren stetig gewachsen“, erklärt Schönenberger, „2013 betrug sie nur 6,1 Millionen Euro“.
Auf der Einnahmeseite schlägt die sogenannte Schlüsselzuweisung mit 6,66 Millionen Euro am stärksten zu Buche, noch vor den Einnahmen aus der Einkommenssteuer (5,5 Millionen) und den Realsteuern (3,2 Millionen). Aus dem kommunalen Entlastungsfonds fließen immerhin noch 440 000 Euro in die Gemeindekasse. Synergieeffekte aus der Interkommunalen Zusammenarbeit muss man laut Maurer genau prüfen. Da würden derzeit viele Gutachten und Rechnungen aufgemacht, die zwar einiges kosten, den kooperierenden Kommunen am Ende aber nur höchst überschaubare Effekte lieferten.
Über eine Million Euro sollen in Quierschied in diesem Jahr investiert werden. Dabei macht die Gestaltung des Marktes mit 450 000 Euro den dicksten Brocken aus. 150 000 Euro fließen in die Sanierungen der drei Grundschulen, 55 000 sind für das Freibad vorgesehen, 50 000 für die Mehrzweckhalle in Göttelborn und immerhin noch 25 000 Euro für die Feuerwehr. 20 000 Euro sind für Urnenwände eingestellt. „Viele dieser Maßnahmen sind nur durch Zuschüsse oder Programme der Landesregierung umsetzbar“, sagt Maurer und beziffert die Zuschuss-Summe auf rund 625 000 Euro, „manche Vorhaben müssen wir über mehrere Jahre strecken, weil die Gemeinde immer auch einen Eigenanteil erbringen muss“.
Auch wenn die politischen Parteien heute Abend noch die ein oder andere Veränderung herbeiführen, könne man mit dem Ergebnis des Haushalts sicher zufrieden sein. Dass er von den niedrigen Zinsen begünstigt ist, steht ebenso außer Frage, wie dass die derzeitige Sparpolitik an der historisch bedingten Verschuldung der Kommunen kaum etwas ändern wird. „Die schwarze Null ist sicher erstrebenswert“, sagt Bürgermeister Maurer, „sie darf aber nicht zu Lasten der Lebensqualität in Quierschied gehen“.
