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Friedrichsthal und Quierschied lehnen Müll-Gebührensatzung ab

Friedrichsthal und Quierschied lehnen Müll-Gebührensatzung ab

Sulzbachtal/Fischbachtal. Heute um 9.30 Uhr beginnt die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) in Saarbrücken. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Verabschiedung der neuen Gebührensatzung. Ab dem 1. Januar 2011 wird in den Kommunen Friedrichsthal, Quierschied und Sulzbach ein mengenabhängiges Gebührensystem, das so genannte Identsystem, eingeführt

Sulzbachtal/Fischbachtal. Heute um 9.30 Uhr beginnt die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) in Saarbrücken. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Verabschiedung der neuen Gebührensatzung. Ab dem 1. Januar 2011 wird in den Kommunen Friedrichsthal, Quierschied und Sulzbach ein mengenabhängiges Gebührensystem, das so genannte Identsystem, eingeführt. Das bedeutet: Die Gebühren werden künftig nach der Anzahl der Leerungen der Mülltonne berechnet. Wie oft die Tonne geleert wird, kann jeder Bürger selbst entscheiden. Wobei zehn Mindestleerungen im Jahr festgelegt sind. Jede weitere Leerung wird extra berechnet. Bis auf St. Ingbert und Losheim (sie wollen das Verwiegesystem) hatten sich bereits 2008 alle anderen Kommunen für das Identsystem entschieden. Der Friedrichsthaler Bürgermeister Rolf Schultheis und die Quierschieder Verwaltungschefin Karin Lawall werden die neue Gebührensatzung ablehnen. Sie erhielten von ihren Räten entsprechende Anweisungen. Die erfolgten einstimmig. Nach Berechnungen der Stadt Friedrichsthal und der Gemeinde Quierschied kostet die Mindestgebühr für eine 120-Liter-Restmülltonne künftig 117,32 Euro. Sie setzt sich zusammen aus der Grundgebühr von 49,92 Euro und 67,40 Euro für die zehn Mindestleerungen. Für jede weitere Leerung wird eine Gebühr von 6,74 Euro erhoben. Bisher betrug die Gebühr für die 14-tägige Leerung - 25 oder 26 Mal im Jahr - 179,04 Euro. Das bedeutet: Wer öfter als 19 Mal seine 120 Liter Tonne leeren lässt, zahlt im Vergleich zum bisherigen System drauf. Eine Neuerung gibt es ab 2011 auch beim Sperrmüll. Die Abfuhr erfolgt auf Abruf. Für eine Abholung von bis zu vier Kubikmeter Sperrmüll wird eine Servicegebühr von 15 Euro erhoben. Max Detemple (Foto: ll), der Fraktionsvorsitzende der Linken im Quierschieder Gemeinderat, kritisierte die neue Gebührenkalkulation des EVS scharf. Er sprach von "Abzocke" und "skandalösem Verhalten". Das Ganze sei nichts anderes als eine Gebührenerhöhung von mehr als 20 Prozent. Detemple: "Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen." Im Sulzbacher Stadtrat gab es noch keine Diskussion über die neuen Gebührensätze des EVS. Der neue Bürgermeister Michael Adam (CDU) - heute ist sein erster Arbeitstag - erklärte auf Nachfrage der SZ: "An der Verbandsversammlung nimmt die Beigeordnete Karin Graul teil. Wenn es zu keiner Vertagung des Punktes kommt, wird sie sich bei der Abstimmung über die neue Gebührensatzung enthalten." ll