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Drei Stunden Streit um diverse Pöstchen

Drei Stunden Streit um diverse Pöstchen

In einer Mammut-Sitzung hat der Quierschieder Gemeinderat die Besetzung der Ausschüsse beschlossen. Zwistigkeiten zwischen der großen Koalition und den kleinen Parteien sorgten dabei für Unmut.

"Demokratie erfordert Geduld", hat Wolfgang Thierse , der ehemalige Präsident des Deutschen Bundestages, einmal gesagt. Am Donnerstag war dieser Langmut auch im Quierschieder Gemeinderat gefragt. In der gut dreistündigen Sitzung ging es wieder einmal um die Besetzung der Fachausschüsse.

Dabei hatten die beiden großen Fraktionen von SPD und CDU den kleineren noch einmal ein Angebot vorgelegt, "das man einfach nicht ablehnen kann", wie es CDU-Fraktionssprecher Timo Flätgen formulierte, "denn es geht weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus." Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Schmidt beantragte demzufolge, die Zahl der Ausschusssitze auf jeweils zehn zu erhöhen, gleichzeitig bot er den Vertretern von Freien Wählern (FW), Alternative für Deutschland (AfD) und Linke eben diesen Sitz an. Doch die lehnten ab. "Diese falsche Ehe zwischen CDU und SPD wird keine fünf Jahre überstehen", sagte FW-Sprecher Gernot Abrahams zu den Beweggründen, und: "Wir sind für neun Sitze. Jeweils vier für die Großen und einer für uns. Am Ende dieser Koalition wären wir das Zünglein an der Waage." Außerdem habe die SPD bei der Kommunalwahl nicht die Hälfte aller Wählerstimmen bekommen. Somit sei es nicht in Ordnung, dass die Sozialdemokraten die Hälfte der Ausschussposten besetzen.

Mit schwarz-roter Mehrheit wurde die Vergrößerung der Ausschüsse beschlossen. Für deren Besetzung bestanden die Oppositionsvertreter auf einer geheimen Wahl. So mussten für jeden Ausschuss Wahlvorschläge gemacht, Stimmzettel ausgedruckt und ein eigener Urnengang vollzogen werden. Doch die endeten immer mit dem gleichen - zu erwartenden - Ergebnis: 14 Stimmen (gleich fünf Sitze) für die SPD , zwölf Stimmen (gleich vier Sitze) für die CDU vier Stimmen (ein Sitz) für die Kleinen. Genau das Resultat also, das dem Angebot 75 Minuten zuvor entsprach.

"Ich würde mir wünschen, dass mehr Bürgerinnen und Bürger sehen würden, wie destruktiv einige hier im Rat agieren", sagte Bürgermeisterin Karin Lavall genervt. Stefan Schmidt hatte schon vor dem Wahlprozedere festgestellt, dass diese Aktion dem Arbeitsklima im Rat nicht zuträglich sei. Was das heißt, werden die nun bald beginnenden Sitzungen der Ausschüsse zeigen. Im Finanzausschuss werden künftig Rudolf Dillenburger, Karl-Heinz Lander, Jürgen Thiel, Susanne Weidenfeld, Stephan Schmidt (alle SPD ), Franz-Josef Lander, Eva Bastian, Timo Flätgen, Hans Peter Wilhelm (alle CDU ) und Peter Wachs (FW) Themen für den Gemeinderat vorberaten. Dem Bauausschuss gehören Rudi Kipp, Dieter Kröner, Karl-Heinz Lander, Frank Lavia, Udo Schneider (alle SPD ), Peter Zimmer, Stefan Chadzelek, Franz-Rudolf Krumeich, Artur Stenger (alle CDU ) sowie Dietmar Frisch (Die Linke ) an. Im Bildungsausschuss arbeiten künftig Christine Bost, Klaudia Jochum, Tim Rozenski, Jürgen Thiel, Schmidt (alle SPD ), Chadzelek, Laura Benetello, Flätgen, Mike Schumacher (alle CDU ) und Michel Dörr (AfD). Der Kulturausschuss setzt sich zusammen aus Bost, Markus Jost, Sabine Kügler, Rozenski, Harald Tinnes (alle SPD ), Wilhelm, Mechthild Lauterbach, Nicole Michely, Doris Schmidt-Schirra (alle CDU ) und Dörr (AfD). Den Werksausschuss bilden Kipp, Kröner, Lavia, Schneider, Tinnes (alle SPD ), Stenger, Stefan Ziegler, Franz-Josef Lander, Wilhelm (alle CDU ) und Gernot Abrahams (FW). Den Rechnungsprüfungsausschuss besetzen Rudolf Dillenburger, Kipp, Kügler, Lavia, Rozenski (alle SPD ), Bastian, Chadzelek, Flätgen, Schmidt-Schirra (alle CDU ) und Wachs (FW).

< weiterer Bericht folgt