Kommunalpolitik Püttlinger Stadtrat im Kelterhaus

Püttlingen · Der Püttlinger Stadtrat tagt öffentlich am Mittwoch, 25. September, ab 17 Uhr – diesmal an einem ungewöhnlichen Ort: im Kelterhaus des Obst- und Gartenbauvereins Etzenhofen in der Mühlenstraße 15. Es geht unter anderem um eine Neufestsetzung der Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten, um außerplanmäßige Investitionen, die bereits 2018 getätigt wurden und um eine Verbesserung der Schulinfrastruktur durch Mittel aus dem Topf des „Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“.

Zudem wird der Zwischenbericht zum Haushalt 2019 vorgestellt. Dabei geht es unter anderem um das Umsetzen des Haushaltssanierungsplanes.

Weitere Themen sind der Jahresabschluss und die Verlustabdeckung des Eigenbetriebs Technische Dienste der Stadt Püttlingen für das Wirtschaftsjahr 2018. Auch wird über einen Zuschuss für Sanierungsarbeiten auf dem Tartanplatz der Sportanlage Espenwald beraten. Und die SPD hat einen Antrag zum Thema „Transparenz der Kommunalpolitik in der Stadt Püttlingen“ gestellt. Zuletzt geht es noch um eine Unterstützung für den Verein „Bürgerbus Püttlingen“. Vor der Sitzung können Bürger Fragen stellen.

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