Kulturbahnhof Püttlingen Werksausschuss erteilt Püttlinger Kulturbahnhof eine Abfuhr
Püttlingen · Werksausschuss-Mehrheit des Püttlinger Stadtrates stimmt gegen zusätzlichen Zuschuss für die geplante energetische Sanierung.
Eigentlich ging es ja um ein ordentliches Raumklima, doch jetzt ist die Luft dick – jedenfalls etwas: Der Püttlinger Kulturbahnhof soll energetisch saniert werden. Möglich wird die Sanierung durch einen Zuschuss des Landes in Höhe von 148 000 Euro, der allerdings daran gekoppelt ist, dass die Stadt etwas beisteuert, und zwar mindestens zehn Prozent der Gesamtsumme. Doch als in der öffentlichen Werksausschusssitzung das Thema auf der Tagesordnung stand, gab es eine Überraschung – jedenfalls für alle, die davon ausgegangen waren, dass die Stadt besagten Betrag zusätzlich zu ihrer regelmäßigen Förderung des Bahnhofs auf den Tisch legt.
In der Abstimmung wurde das Gewähren eines Zuschusses von 16 500 Euro mit sieben gegen vier Stimmen abgelehnt. „Und das“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhold Schmitt, „obwohl der ursprüngliche Impuls zur energetischen Sanierung durch einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD gekommen war.“
Für den Zuschuss hatten sich die vier SPD-Vertreter ausgesprochen, dagegen die fünf CDU-Vertreter sowie Grüne und Linke (je ein Ausschussmitglied). Allerdings: Die Stadt – darauf weist Schmitt selbst hin – steuert jährlich 20 000 Euro zum Unterhalt des Kulturbahnhofs bei (das Geld fließt an das Kulturforum Köllertal als Betreiber). So fragt sich Schmitt, ob nun der städtische Anteil an den zusätzlichen Sanierungskosten aus dieser jährlich fließenden Summe gedeckt werden solle. Was auch tatsächlich der Ansatz der CDU-Fraktion und des Bürgermeisters ist.
Im Kulturforum Köllertal ist man wenig begeistert von der Entscheidung des Werksausschusses. Vorsitzender Clemens Sebastian sagt, Stadt und Verein hätten im vorigen Sommer einen Durchführungsvertrag abgeschlossen, nach dem der Verein die Baumaßnahme verantwortlich durchführe. Der Bewilligungsbescheid des Landes lege insgesamt einen kommunalen Eigenanteil von sogar 27 000 Euro fest. Hierzu habe der Verein mit Bürgermeister Speicher im Dezember vereinbart, dass die Stadt Püttlingen davon 16 500 Euro und der Verein 10 500 Euro übernehme.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mark Reck meint dagegen, nun fordere das Kulturforum plötzlich, diesen Eigenanteil quasi obendrauf zu bekommen. Bürgermeister Speicher (CDU) sagt dazu: „Ich bin selbstverständlich davon ausgegangen, dass das Kulturforum den Eigenanteil selbst finanziert. Das entspricht der gängigen Praxis, wie sie die Stadt Püttlingen regelmäßig anwendet.“ Bei einem Gespräch im Dezember habe ihn das Kulturforum unterrichtet, dass aufgrund der Steigerung der Gesamtkosten ein Eigenanteil von 27 000 Euro zu leisten sei. „In diesem Gespräch habe ich darauf hingewiesen, dass der Eigenanteil grundsätzlich vom Verein zu tragen ist. Allerdings hat der Verein, für mich überraschend, erklärt, diesen Betrag nicht aus eigener Kraft aufbringen zu können.“ Daraufhin habe man vereinbart, die Angelegenheit dem Werksausschuss vorzulegen. Was nun geschah.
