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Verwunderung über Kritik an interkommunaler Zusammenarbeit: Verwunderung in Püttlingen über Kritik

Verwunderung über Kritik an interkommunaler Zusammenarbeit : Verwunderung in Püttlingen über Kritik

Von Marco Reuther

Sehr überrascht zeigte sich gestern Püttlingens Bürgermeister Martin Speicher über die Kritik von Heusweiler Gemeinderatsmitgliedern,  dass Püttlingen  die Pläne zur Zusammenarbeit der drei Köllertal-Kommunen ohne Absprache ergänzt habe (siehe Text links). Speicher: „Das ist mir vollkommen unverständlich“ und er müsse dies auch „entschieden zurückweisen“.

Zum einen geht es um die Begleitung der einzelnen Punkte durch das Unternehmen „Teamwerk“ (Heusweiler will nun zunächst untersuchen, ob das nötig oder durch ein anderes Unternehmen preisgünstiger ist). Speicher erklärte, dass es vom Ministerium 75 Prozent Zuschuss für diese Unterstützung gebe, und das sei auch in den beiden anderen Kommunen bekannt gewesen, und „das konnten wir gar nicht ablehnen“. Teamwerk habe sein Angebot am 28. Juli an alle drei Bürgermeister geschickt – ein Angebot, das, wie ein Schreiben vom 14. September zeige, vom Heusweiler Bürgermeister Thomas Redelberger noch um zwei, drei kleinere Punkte ergänzt worden sei.

Und einen Lenkungsausschuss zur federführenden Begleitung  des Projektes, wie nun vom Heusweiler Gemeinderat auf einen CDU-Antrag hin gefordert, gebe es ja ohnehin schon. (Im Vorfeld hatte ein von allen drei Kommunen besetzter Lenkungsausschuss schon die verschiedenen Punkte  der möglichen Zusammenarbeit abgeklopft.) Dass es auch weiterhin einen gemeinsamen Lenkungsausschuss  geben soll, das sei sogar schriftlich festgehalten und  per Mail an alle beteiligten Bürgermeister und Hauptamtsleiter weitergeleitet worden; „das hatten wir von Anfang an so festgelegt“, so Speicher. Ebenso sei klar gewesen, dass es sich bei den Entscheidungen des Püttlinger Stadtrates und der Gemeinderäte von Heusweiler und Riegelsberg , auch bezüglich der Federführung, um einen Grundsatzbeschluss handele, der dann nochmals an den Lenkungsausschuss gehe (und in der dann konkreter ausgearbeiteten Form nochmals an die Räte).

Aus E-Mails der Püttlinger Stadtverwaltung geht auch hervor,  dass Beschlüsse, die der Püttlinger Stadtrat im Zusammenhang mit den Plänen zur kommunalen Zusammenarbeit am 13. September gefasst hatte, bereits um 9.20 Uhr am nächsten Tag – also zwei Wochen vor der Heusweiler Gemeinderatssitzung - zur Information an die Bürgermeister von Heusweiler und Riegelsberg weitergeleitet worden waren.  Darin heißt es unter anderem, die Firma Teamwerk AG werde beauftragt, die Beteiligten bei der Umsetzung der verschiedenen Punkte zu beraten, „Hierzu wird die Firma Teamwerk_AG bei der weiteren Detaillanalyse zur Umsetzung des Konzeptes mit einbezogen und fortschreibend beauftragt. Gemeinsam mit dem zu erhaltenden Lenkungsausschuss ist die Realisierungsgrundlage als Basis für mögliche weitere Schritte bzw. Maßnahmen zu schaffen.“

Das hier wiedergegebene Zitat ist in der E-Mail sogar rot hervorgehoben, und dazu heißt es erklärend: „Die rot gekennzeichnete Passage ist auf Grund eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen von CDU und SPD [im Püttlinger Stadtrat] in den Beschluss aufgenommen worden. Die beiden Fraktionen haben darauf hingewiesen, dass ihnen die Beteiligung der Lenkungsgruppe im Zuge der Weiterentwicklung der Projekte wichtig ist.“