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Stadtrat Püttlingen schrumpft, weil die AfD ein Mitglied verliert

Stadtrat tagt am Mittwoch : AfD verliert Fraktionsstatus in Püttlinger Rat

Der Stadtrat Püttlingen tritt am Mittwoch, 5. Februar, 17 Uhr, in öffentlicher Sitzung im Kelterhaus Etzenhofen zusammen (Mühlenstraße 15). Etliche Themen stehen auf der Tagesordnung, unter anderem: „Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit eines Ratsmitgliedes und das Ausscheiden aus dem Stadtrat, hier: Herr Wolfgang Harald Rupprecht.“ Dahinter verbirgt sich, dass das AfD-Mitglied wegen eines Umzugs aus Püttlingen nicht mehr Stadtratsmitglied sein kann.

Da die AfD aber keine Nachrücker mehr hat, wird sie künftig nur noch mit einer Person und somit auch nicht mehr als Fraktion im Stadtrat vertreten sein. Die Zahl der Püttlinger Ratsmitglieder schrumpft dadurch in dieser Legislaturperiode von 33 auf 32.

Des weiteren geht es in der Stadtratssitzung um die aktuellen Stellenpläne und Haushaltssatzungen  der Stadt und des städtischen Eigenbetriebs „Technische Dienste der Stadt Püttlingen“, der unter anderem die Hallen und den Trimmtreff mit Hallenbad verwaltet. Auch der Investitionsplan der Stadt 2019 bis 2023 wird vorgestellt, ebenso eine Untersuchung, ob und wie Ortsteiltreffs in Herchenbach und auf der Ritterstraße eingeführt werden könnten.

Zudem wird auf Antrag der CDU über das „Diskussionspapier Zuwanderung und Asyl der Stadt Püttlingen“ gesprochen, zudem über einen Antrag der Freien Wählergemeinschaft, das Ankerkreuz der Stadt posthum an Hans Schwindling zu verleihen, der über Jahrzehnte ein Vertreter der DKP im Stadtrat gewesen war.

Weiterer Tagesordnungspunkt: Die Köllertalstadt will künftig gemeinsam mit den Gemeinden Heusweiler und Riegelsberg die Aufträge für Fahrbahnmarkierungen vergeben, um dadurch zu sparen.

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