SPD Püttlingen: Nein zu höheren Elternbeiträgen!
Püttlingen · Seit Jahren wehrt sich die SPD im Püttlinger Stadtrat gegen automatische Anpassungsvorschläge der Stadt bei den Elternbeiträgen für städtische Kindergärten und Kindertagesstätten. "Nach jeder mühsam erkämpften Tariferhöhung für das Personal der Kigas und Kitas unterbreitete der Bürgermeister dem Stadtrat jeweils einen Beschlussvorschlag, wonach die Elternbeiträge erhöht werden sollten, damit die städtischen Mehrausgaben ausgeglichen werden können", heißt es in einer Pressemitteilung der Partei.
Die Vorlagen enthielten nach Auffassung der SPD-Fraktion "stets unverhältnismäßige und unsoziale Steigerungen der Beiträge, die die Eltern zu leisten hatten".
Tanja Friedrich, Fraktionssprecherin im Kultur- und Sozialausschuss: "Insbesondere der Preis-/Leistungsvergleich zu den entsprechenden Einrichtungen der Nachbarkommunen musste und muss kritisch gestellt werden. In Püttlingen ist nämlich, zum Beispiel bei gleichen oder gar schlechteren Öffnungszeiten, der Eigenanteil der Mütter und Väter höher, zum Teil erheblich höher als in anderen Köllertalgemeinden!" Denise Klein, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ergänzt: "Das ist ungerecht, unfair und vor allem unsozial. Das können Sozialdemokraten keinesfalls mittragen!"
In den zurückliegenden Jahren habe die Mehrheit im Püttlinger Stadtrat den Verwaltungsvorlagen uneingeschränkt zugestimmt. Seit der Stadtratssitzung vom 16. März sei dies erfreulicherweise anders, meint die SPD . Eine deutliche Mehrheit sei ganz oder zumindest teilweise der Auffassung der SPD-Fraktion gefolgt und habe dem Vorschlag zur Erhöhung der Elternbeiträge durch Gegenstimmen und Enthaltung die Annahme versagt.
"Ich bin froh, dass es uns endlich gelungen ist, die Kostenspirale für die betroffenen Mütter und Väter zu stoppen", sagte der Fraktionsvorsitzende Reinhold Schmitt. Und weiter: "Wir werden in Verantwortung für die finanzielle Situation im Haushalt der Stadt einen Ausgleich für die geringeren Einnahmen finden, ohne dass bei höheren Ausgaben der Automatismus greift, gleich die Bürgerinnen und Bürger zu belasten!"
