„Schwarze Null“ wurde doch noch rot
Püttlingen · Der Püttlinger Haushalt 2013 hat ein Wechselbad erlebt: Nachdem vorab ein hohes Defizit berechnet worden war, hatten veränderte Rahmenbedingungen erst auf einen ausgeglichenen Haushalt hoffen lassen. Doch schließlich gab es doch ein Defizit – wenn auch deutlich geringer als ursprünglich erwartet.
Zuletzt hat es doch nicht ganz zur schwarzen Null im Püttlinger Haushalt 2013 gereicht. War man bei der Voraus-Berechnung noch von einem Jahresdefizit von 1,8 Millionen Euro ausgegangen, so hieß es Anfang 2014 überraschend, dass der Haushalt 2013 doch ausgeglichen sei - aber in der jüngsten Stadtratssitzung gab es wieder Neues zu vermelden, und diesmal nicht zum Besseren: Der Haushalt 2013 wurde nun doch mit einem Jahres-Defizit abgeschlossen: Das Minus 2013 beläuft sich auf 468 268,80 Euro und war damit immerhin deutlich kleiner als ursprünglich erwartet.
Dass man zwischenzeitlich sogar mit einem kleinen Gewinn gerechnet hatte, war insbesondere einer buchungstechnischen Besserstellung des Eigenbetriebes der Stadt zu verdanken gewesen, aber auch besser sprudelnder Gewerbesteuern , die mit 3,1 Millionen Euro in 2013 rund 500 000 Euro höher als erwartet gewesen waren.
Doch die Gewerbesteuern waren es nun auch, die nachträglich die Haushaltsdaten 2013 etwas verhagelten, wie Stadtkämmerer Hans-Günter Kramp auf Nachfrage erklärte. Verkürzt ausgedrückt: Aus noch weiter zurückliegenden Jahren waren nun doch Gewerbesteuer-Rückerstattungen fällig geworden, was schließlich für das Haushaltsdefizit 2013 sorgte.
In der Stadtratssitzung wurde der Haushaltsabschluss 2013 einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen, Bürgermeister Martin Speicher und seine damaligen Beigeordneten Kerstin Bremm (FDP ), Jürgen Detzler (CDU ) und Edmund Altmeyer (CDU ) wurden entlastet.
Wie bei Entlastungs-Abstimmungen üblich, hatte Bürgermeister Speicher den Vorsitz vorübergehend abgegeben, und zwar an den Stadtrats-Ältesten Dieter Thinnes (SPD ). SPD-Sprecher Reinhold Schmidt war es, der die Empfehlung aus der nicht-öffentlichen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses verkündete, während der Bürgermeister entspannt mit seinen damaligen Beigeordneten im Zuschauerbereich Platz genommen hatte.
Die einstimmige Entlastung dürfte auch darin begründet sein, dass alle Fraktionen in der Stadtratssitzung ausdrücklich betonten, dass die Kämmerei im Ausschuss alle Fragen ausführlich und zufriedenstellend beantwortet habe. Im Rechnungsprüfungsausschuss war die Abstimmung noch nicht einstimmig verlaufen: Im Protokoll sind neun Ja-, eine Neinstimme und eine Enthaltung festgehalten.
