Rauswurf für AfD-Mann aus dem Püttlinger Stadtrat

Kurze Polit-Karriere : AfD-Mann fliegt schon zum Start aus dem Püttlinger Rat

Sehr kurze Polit-Karriere in der Köllertal-Stadt: Der Rat muss ein AfD-Fraktionsmitglied ausschließen, weil es Umzug und Amtsverzicht nicht meldete.

Das wird eine ausgesprochen kurze Karriere im Püttlinger Stadtrat: Bereits bei der konstituierenden Sitzung des Rates am Dienstag, 13. August, 17 Uhr, in der Stadthalle wird das neue AfD-Ratsmitglied Tobias Kunkel auch schon wieder aus dem Rat entfernt. „Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit eines Ratsmitgliedes und das Ausscheiden aus dem Stadtrat Püttlingen“, heißt es lapidar in der Ankündigung zu Tagesordnungspunkt 3. Hintergrund: Das künftige Nicht-Stadtratsmitglied war zwar zum Zeitpunkt der Kommunalwahl rechtlich korrekt wählbar gewesen, doch inzwischen ist Tobias Kunkel aus Püttlingen weggezogen. Und da er somit kein Bürger der Stadt mehr ist, kann er auch kein Stadtratsmitglied sein.

„Dass jemand wegzieht, kann natürlich vorkommen“, sagt Amtsleiter Bernd Bläs, „dann gibt er der Verwaltung einen entsprechenden Hinweis“, und es komme letztlich der Nachrücker ins Amt, das sei ganz normal. Aber dass einer umzieht und nicht erklärt, dass er das Stadtratsmandat nicht annimmt und somit der Stadtrat entsprechend eingreifen muss, „so einen Fall hatten wir noch nie“. Und auch aus anderen Kommunen ist ihm nichts Ähnliches bekannt.

Von dem Wegzug habe man nur durch einen Hinweis erfahren. Dabei war der neue Wohnsitz zunächst unbekannt. Ein Umzug innerhalb der Stadt wäre unproblematisch gewesen; so heißt es in der Vorlage zur Ratssitzung: Man habe „Herrn Kunkel unter den der Verwaltung vorliegenden Kontaktdaten telefonisch und per E-Mail aufgefordert“, innerhalb der gesetzlichen Frist von zwei Wochen seinen Hauptwohnsitz in Püttlingen anzumelden. Doch „die Aufforderung blieb ergebnislos“. So forschte man nach und stellte fest, dass der Umzug nach Völklingen erfolgt war.

Für die AfD sind damit die Besetzungs-Möglichkeiten für ihre Zwei-Mann-Fraktion im Püttlinger Stadtrat schon ausgereizt, denn es gibt, mit dem Rentner Wolfgang Ruprecht, genau einen Nachrücker. Heißt: Sollte der AfD im Laufe der neuen Legislaturperiode noch ein Ratsmitglied abhanden kommen, dann wird dieser Platz bis zur nächsten Wahl in fünf Jahren unbesetzt bleiben.

Kevin Ott, der auf Listenplatz 1 der AfD in den Püttlinger Stadtrat gewählt wurde, erklärte auf Nachfrage, dass er auf jeden Fall sein Mandat wahrnehmen werde, und er gehe davon aus, dass gleiches auch für Wolfgang Ruprecht gilt.

Bereits im Vorfeld der Püttlinger Stadtratswahl hatte es wegen des Richtungsstreits innerhalb der saarländischen AfD ein Kuriosum gegeben: Kai Melling, der für die AfD im vorigen Püttlinger Stadtrat saß, hatte unter der Bezeichnung AfD eine Kandidatenliste eingereicht. Doch Melling gehört zu dem AfD-Flügel, der mit der Landesparteiführung um Josef Dörr über Kreuz ist, gegen ihn lief damals schon ein Parteiausschlussverfahren, und seine Liste war nicht von der Landespartei abgesegnet, „daher musste der Wahlausschuss diese Liste ablehnen“, so Bernd Bläs.

Zum Zuge gekommen war dann die AfD-Liste für Püttlingen des AfD-Kreisverbandes Saarbrücken-Land, dessen Vorsitzender Michael Dörr ist, der Sohn des Landes-Vorsitzenden. Von dieser ursprünglich dreiköpfigen Liste bleiben jetzt Kevin Ott und Wolfgang Ruprecht übrig.