Gespräch mit dem Stadtkämmerer Püttlinger Kreditlast ist etwas gesunken
Püttlingen · Endabrechnung für den Haushalt 2017 ist besser ausgefallen als gedacht. Dennoch drücken die Stadt hohe Schulden.
Deutlich besser, beziehungsweise weniger ungünstig als erwartet ist die Endabrechnung für den Püttlinger Haushalt 2017 ausgefallen, so dass die aufgelaufenen Kassenkredite (die ungefähr der Püttlinger Gesamtverschuldung entsprechen) sogar heruntergefahren werden konnten: Hatte man im Vorfeld des Haushaltsjahres noch mit einem Anstieg um etwa 2,7 Millionen Euro gerechnet, so sind sie letztlich um etwa eine Million Euro gesunken. Damit waren die gesamten Kassenkredite aber Ende 2017 immer noch auf einem hohen Stand von etwa 52 Millionen Euro.War man insgesamt im Vorfeld des Haushaltes 2017 noch von einem Jahresdefizit in Höhe von 5,277 Millionen Euro ausgegangen, so betrug das Jahresdefizit letztlich mehr als 2,2 Millionen Euro weniger, nämlich etwas über 3 Millionen Euro.
Über diese Verbesserung des Ergebnisses, die dem Stadtrat bereits in der Juni-Sitzung mitgeteilt worden war, freut sich die Verwaltungsspitze um Bürgermeister Martin Speicher (CDU) in einer aktuellen Pressemitteilung. Die Verbesserung, so die Miteilung, sei auch ein Ergebnis der besonnenen Haushaltsführung von Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung. Und sie sei auf der Einnahmenseite fast ausschließlich auf höhere Steuereinnahmen (insbesondere aus der Gewerbesteuer) und Steuerzuweisungen zurückzuführen, zudem auf Einsparungen in Höhe von etwa 726 000 Euro.
Betont wird dabei auch das besonders positive Detail, dass insbesondere die um Abschreibungen und Rückstellungen bereinigten Verluste, also die „zahlungswirksamen Verluste“ um rund 1,939 Millionen Euro auf auf 432 000 Euro reduziert werden konnten. Aber was ist denn eigentlich der Unterschied zwischen „Verlusten“ und „zahlungswirksamen Verlusten“, und weshalb kann ein kommunaler Haushalt ein jahresbezogenes Defizit haben und dennoch gleichzeitig die aufgelaufenen Kassenkedite um eine Million Euro senken? Um diese nicht ganz einfachen Fragen zu beantworten, haben wir mit Stadtkämmerer Hans Günter Kramp gesprochen, um ein wenig in die Untiefen eines kommunalen Haushaltes einzutauchen. Vereinfacht ausgedrückt: Abschreibungen und Rückstellungen für die Pensionskassen sind gewissermaßen ein nur auf dem Papier stehender, durchlaufender Dauerposten. Der größte Posten sind besagte Pensionskassen: Jede Stadt und Gemeinde zahlt, in Höhe der Anzahl ihrer Beamten im Ruhestand, jedes Jahr eine Umlage in die „Ruhegehaltskasse des Landes“ ein. Tatsächlich zahlt Püttlingen „nur“ etwa eine Million Euro pro Jahr in diese Kasse, auf dem Papier läuft aber eine deutlich höhere Zahl mit, für Püttlingen nämlich rund 13 bis 14 Millionen Euro. Diese deutlich höhere Zahl bezieht sich nicht auf ein Jahr, sondern, gekoppelt an die durchschnittliche Lebenserwartung, auf die Gesamtsumme, die vermutlich für die verbleibende Lebenszeit der pensionierten Beamten zu zahlen ist.
Dass diese komplizierte Berechnung zugrunde gelegt wird, liegt noch an der Umstellung der kommunalen Haushalte auf die „Doppik“ 2008, als die Buchführung der Kommunen nach dem Muster der Buchführung von Unternehmen umgestellt wurde. Denn Unternehmen müssen ihre Pensionszahlungen entsprechend darstellen, da diese ja auch weiter gezahlt werden müssen, falls das Unternehmen den Betrieb einstellen sollte. Da aber eine Stadt oder Gemeinde ihren „Betrieb“ sicher nicht „einstellen“ wird, werde derzeit auch im Land überlegt, ob die Pensionsberechnung in Abhängigkeit von der Lebenszeit künftig überhaupt noch angewandt werden soll. Falls dies – möglicherweise schon ab 2019 – nicht mehr der Fall sein sollte, würde so manche saarländische Kommune plötzlich (zumindest auf dem Papier) finanziell wieder deutlich besser dastehen.
Unabhängig von den Rentenrückstellungen hofft Kämmerer Kramp, dass auch 2018 die Püttlinger Kassenkredite zumindest nicht wieder steigen, vielleicht sogar nochmals etwas weiter sinken. Die beiden vergangenen Jahre hätten Püttlingen – für die regionalen Verhältnisse – sehr gute Gewerbesteuereinnahmen gebracht. Die seien im aktuellen Jahr vielleicht etwas geringer, aber immer noch sehr gut. Ob es tatsächlich für ein weiteres Abschmelzen der Kassenkredite und damit auch der Zinslast reicht, bleibe abzuwarten.
