Püttlingen - Sechs Parteien im Stadtrat

Ziemlich gemischt : Püttlingen – ein Rat mit sechs Parteien

Im Stadtrat hat einen „Kooperation“ aus CDU und Grünen mit zusammen 17 Stimmen die Mehrheit – wenn alle Beteiligten mitspielen.

Dass Wahlen von Parteien und von Personen nicht immer den gleichen Regeln folgen, hatte sich auch in Püttlingen gezeigt: Bei der Bürgermeisterwahl im Mai sicherte Denise Klein erstmals seit Beginn der Direktwahl der SPD den Chefsessel im Rathaus – mit knapp 54 Prozent in der Stichwahl gegen Edmund Altmeyer (CDU); dagegen lag die CDU bei der Wahl zum Stadtrat mit 41 Prozent klar vorne. Es folgten SPD (knapp 30 Prozent), Grüne (etwas über 8 Prozent), Die Linke (knapp 7,5 Prozent), AfD (gut 6 Prozent) und erstmals die Freie Wählergemeinschaft (FWG) mit 5 Prozent, was ihr einen der 33 Stadtratssitze einbrachte.

Die FDP war dagegen, mit unter 2,5 Prozent, knapp aus dem Rat geflogen. Die DKP, die nominell noch mit einem Sitz im alten Stadtrat vertreten war, hatte diesen Sitz wegen der schweren Erkrankung von Hans Schwindling zuletzt nicht mehr besetzen können und war auch nicht mehr zur Wahl angetreten.

Geringe Verluste hatte es bei der Püttlinger Kommunalwahl für die meisten Parteien gegeben – minus 1,7 Prozentpunkte für die AfD, minus 1,5 für die CDU, minus 1,4 für die SPD. Zulegen konnten neben der neuen FWG nur die Grünen – um 3,6 Prozentpunkte, was ihnen einen zweiten Sitz im Rat einbrachte. Im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 blieb für CDU, SPD und Linke die Zahl der Ratssitze gleich.

Trotz des hohen Stimmanteils hatte es für die CDU nicht zur absoluten Mehrheit gereicht. Schon früher hatten aber CDU und Grüne im Rat eng zusammengearbeitet. Für den neuen Stadtrat hatten CDU und Grüne zwar keinen Koalition angekündigt, nach der Wahl aber, im August, eine Kooperation.

Die Entscheidung für die schwarz-grüne Zusammenarbeit sei in einer gemeinsamen Fraktionssitzung schon vor der konstituierenden Stadtratssitzung gefallen, war in einer gemeinsamen Presseerklärung beider Fraktionen mitgeteilt worden; man wolle mit der Kooperation auch eine „stabile Mehrheit ohne ideologische Scheuklappen“ gestalten. Dass einen solche Kooperation offenbar auch gewisse Spielräume lässt – oder sich intern nicht alle daran halten – hatte sich bei der Wahl der drei ehrenamtlichen Beigeordneten Ende August gezeigt: Nachdem Jürgen Detzler (CDU) einstimmig zum ersten Beigeordneten wiedergewählt worden war und Vera Jockers-Kaltz (CDU) mit 17 Stimmen gegen Tanja Friedrich (SPD) siegte, holperte die Kooperation bei der dritten Beigeordneten-Wahl: Gewählt wurde nicht der Kandidat der Grünen Michael Dörr, sondern, mit 17 Stimmen, SPD-Kandidat Dominik Becker.

Die AfD hatte schon 2014 zwei Sitze geholt, die jedoch auf einen schrumpften, als Marc Oehlenschläger Mitte 2015, auch in Folge der umstrittenen „Feuersturm-Rede“ des AfD-Landesvorsitzenden Josef Dörr, aus der Partei ausgetreten, aber im Rat geblieben war. Oehlenschläger ist in der neuen Legislaturperiode ebenfalls im Rat, diesmal aber für die FWG.

Das Püttlinger Rathaus und sein „moderner“ Anbau an der Rückseite aus der Vogelperspektive. Foto: Helmut Summer

Die AfD hat mit ihren zwei Vertretern wieder eine Fraktion im Stadtrat. Ungewöhnlich dabei: In Folge des Richtungsstreits innerhalb der saarländischen AfD hatte auch Kai Melling, der für die AfD im vorigen Stadtrat saß, unter der Bezeichnung AfD eine Kandidatenliste eingereicht. Doch Melling gehört zum AfD-Flügel, der mit der Landesparteiführung um Josef Dörr über Kreuz ist, und seine Liste war nicht von der Landespartei abgesegnet. Zum Tragen kam die nur dreiköpfige AfD-Liste für Püttlingen des AfD-Kreisverbandes Saarbrücken-Land, dessen Vorsitzender Josef Dörrs Sohn Michael Dörr ist. Und da der auf Listenplatz Zwei stehende AfD-Kandidat Tobias Kunkel – ohne Abmeldung – aus Püttlingen verzogen war, gab es mit Wolfgang Ruprecht schon gleich zu Beginn der Legislaturperiode den ersten Nachrücker – weitere Nachrücker stehen der AfD für Püttlingen nicht zur Verfügung. Gegen Melling war auch ein Parteiausschlussverfahren der Saar-AfD gelaufen, das allerdings – ganz aktuell – vor dem Landesschiedsgericht der AfD Bayern scheiterte (Bericht folgt).