Nächste Runde im Zwist in der saarländischen AfD

Nächste Runde im Zwist in der Saar-AfD : Rauswurf Mellings aus AfD gescheitert

Bayerisches Schiedsgericht verwirft Antrag von der Saar und entscheidet, dass der Püttlinger Parteimitglied bleibt.

Seit zwei Jahren lief gegen Kai Melling ein Ausschlussverfahren aus der saarländischen AfD. Damals saß Melling noch für die AfD im Püttlinger Stadtrat. Das Landesschiedsgericht der AfD Bayern hat jetzt den Parteiausschluss abgewiesen. Damit habe er seine Mitgliederrechte wieder zurückerhalten, erklärte Melling.

Das Ausschlussverfahren hing auch mit den Flügelkämpfen innerhalb der saarländischen AfD zusammen. Melling gehört zu der Gruppe, die den Führungsstil des Landesvorsitzenden Josef Dörr ablehnt. Schon 2015 hatte er aus Protest den Vorsitz der AfD Püttlingen niedergelegt, weitere Vorstandsmitglieder waren ganz aus der AfD ausgetreten. Noch immer ohne Vorstand, konnte die AfD Püttlingen im Mai keine Liste zur Stadtratswahl aufstellen. Melling hatte zwar unter dem Namen AfD eine eigene Liste eingereicht. Doch die offizielle Liste kam nun vom AfD-Kreisverband Saarbrücken-Land unter Leitung von Josef Dörrs Sohn Michael Dörr. Melling, Wahlkreisbüro-Leiter des saarländischen AfD-Bundestagsabgeordneten Christian Wirth, behält es sich derzeit noch vor, das Püttlinger Wahlergebnis anzufechten. Ob das bei diesem ungewöhnlichen Fall möglich wäre, ist aber noch ungewiss. Er sieht seinen Freispruch als den Anfang eines Weges zu mehr Mitbestimmung in der Saar-AfD.

Dass das bayerische AfD-Schiedsgerichts über den Fall entschieden hat, hängt ebenfalls mit dem Streit in der saarländischn AfD zusammen: Im August 2018 war hier der Präsident des AfD-Landesschiedsgerichts, Volker Ochs, ebenfalls aus Protest von seinem Amt zurückgetreten. In dieser Phase existierte das saarländische AfD-Landesschiedsgericht also nicht mehr, und der Fall war per Los an das bayerische Schiedsgericht gegangen. Derzeit sind auch noch weitere Ausschlussverfahren bei AfD-Schiedsgerichten anderer Bundesländer anhängig. Die Landes-AfD hat etwa eine Woche Zeit, das Verfahren gegen Melling noch vor das AfD-Bundesschiedsgericht zu bringen. Dessen Präsident ist Mellings Arbeitgeber Christian Wirth.

In den Püttlinger Stadtrat waren im Mai zwei AfD-Mitglieder der „Dörr-Liste“ gewählt worden. Einer, Tobias Kunkel, war schon vor der ersten Ratssitzung aus Püttlingen verzogen, ohne den Stadtrat darüber zu informieren. Seinen Platz nahm Wolfgang Ruprecht als Nachrücker ein. Der wiederum erklärte auf Anfrage im Rat, dass er in naher Zukunft auch wegziehe.

Sollte es so kommen, hätte die AfD dann – weil es keinen weiteren Nachrücker gibt – nur noch einen Sitz im Püttlinger Stadtrat und würde ihren Fraktionsstatus verlieren. Und der Püttlinger Stadtrat hätte in der aktuellen Legislaturperiode nur noch 32 statt 33 Sitze.

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