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Nachfolge für Tanja Friedrich in Püttlingen noch offen

Wer im Stadtrat ran darf : D’Hondt regelt Besetzung freier Ausschusssitze

Nachfolge für Tanja Friedrich in Püttlingen noch offen.

In Püttlingen war die Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Tanja Friedrich im Juli von ihrem Amt zurück und aus der SPD-Stadtratsfraktion ausgetreten, hatte aber ihren Sitz im Stadtrat behalten (die SZ berichtete). Ihre Stellvertreter haben übergangsweise die Leitung des SPD-Stadtverbandes übernommen, die Entscheidung über die Nachfolge ist noch nicht gefallen. Aber wie geht es jetzt formal weiter mit der Neubesetzung der Sitze in den Stadtratsausschüssen, die Tanja Friedrich innegehabt hatte? Betroffen sind etwa der Haupt- und der Rechnungsprüfungsausschuss, die Ender September wieder tagen

Zwar habe die SPD jetzt einen Sitz weniger, erklärt deren Fraktionsvorsitzender Reinhold Schmitt, doch nach dem zur Anwendung kommenden D’Hondt’schen Auszählverfahren stünden die Sitze weiterhin der SPD zu. Formal sei es allerdings so, dass der Stadtrat die von der SPD benannten Nachfolger einstimmig akzeptieren müsse. Sollte dies nicht der Fall sein, müssten die Ratsmitglieder auch dann über die Neubesetzung abstimmen wenn klar ist, dass die zu wählende Person aus der SPD-Fraktion kommen müsse.

Das D’Hondt’sche Auszählverfahren geht auf den belgischen Professor und Juristen Victor D’Hondt (1841-1901) zurück. Er setzte sich für Verhältniswahlsysteme ein, die nicht nur den Kandidaten der Mehrheit in gewählten Gremien zulassen, sondern anteilsmäßig auch Minderheiten.