Kommunalwahl wirbelt durch die Räte im Köllertal

Etliche Änderungen : Wahl wirbelt durch Köllertal-Räte

Im Püttlinger Stadtrat ist die FDP draußen, die Freie Wählergemeinschaft drin. Im Heusweiler Gemeinderat tummeln sich künftig acht Parteien. In Riegelsberg kann’s im Ortsrat eng werden.

Bei den Stadt- und Gemeinderatswahlen in den drei Köllertal-Kommunen musste die SPD keine so großen Verluste hinnehmen wie in anderen Regionen. Leichte Verluste verzeichnete in allen drei Räten auch die CDU, während die Grünen überall zulegten. Auffallend ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung: In Heusweiler lag sie bei 69,83 Prozent (2014: 56,9), in Riegelsberg bei 68,4 Prozent (2014: 51,6) und in Püttlingen bei 68,3 Prozent (2014: 52,7). Doch was ändert sich in den Räten?

In Riegelsberg hatte zwar der SPD-Bürgermeisterkandidat Klaus Häusle die Nase vorne, jedoch nicht die SPD. „Alleine regieren“ kann aber auch die CDU nicht, die 36,5 Prozent der Stimmen holte, während es bei der SPD 30,9 waren. Die Grünen holten 12, die Linken 9,9 Prozent, die erstmals angetretene AfD 6 und die FDP 4,8 Prozent. Im Vergleich zu 2014 büßte die CDU 3,9 Prozentpunkte ein, die SPD 3,1 und die Linke 4 Prozentpunkte. Die Grünen legten um 4,3 Prozentpunkte zu, die FDP um 0,8.

Für die Sitzverteilung im Gemeinderat bedeutet das: Die CDU verliert einen Sitz (jetzt 13), die SPD drei Sitze (jetzt 10). Die Grünen verdoppeln ihre Sitze auf vier, die Linken erhöhen um einen auf drei Sitze, was jedoch im Vergleich zu 2014 kein Gewinn ist: Eigentlich waren die Linken mit einer vierköpfigen Fraktion in die Legislaturperiode gestartet, hatten aber durch einen Übertritt und einen Rauswurf zwei Fraktionsmitglieder eingebüßt. Die FDP bleibt bei einem Sitz, die AfD hat zwei Sitze – wer diese beiden Sitze belegen wird, ist noch Thema von Spekulationen unter den anderen Ratsmitgliedern.

Im Riegelsberger Ortsrat musste unterdessen die CDU einen Sitz abgeben und hat nun, wie die SPD, sechs Sitze. Die Linke hat weiterhin zwei Sitze, die FDP ist mit einem Sitz in den Ortsrat eingezogen. Ob Ortsvorsteher Heiko Walter (CDU) im Amt bleiben wird, ist somit offen.

In Püttlingen ist die FDP – knapp – rausgeflogen, für die Kerstin Bremm seit 2004 im Stadtrat war. „Die FDP ist in Püttlingen halt nicht mehr so gut aufgestellt wie früher“, so die enttäuschte Anwältin.

Das Aus der Püttlinger FDP mag daran liegen, dass sie kein eigenes Profil mehr erkennen ließ, was allerdings anderen Parteien nicht schadete. So verdoppelten die Püttlinger Grünen ihre Sitze auf zwei, ebenso die AfD, die bisher nur durch einen frühen Verlust des Fraktionsstatus (nach dem Parteiaustritt Marc Oehlenschlägers) und wenig Anwesenheit im Stadtrat aufgefallen war. Oehlenschläger gelang mit seiner neuen Freien Wählergemeinschaft (FWG, ein Sitz) der Einzug in den Stadtrat, für Stefan Kaden, auf Platz zwei der FWG-Liste, reichte es nicht – als freier Bürgermeister-Kandidat hatte er fast 11 Prozent geholt. Oehlenschläger ist froh über seinen Einzug in den Rat, „aber sehr enttäuscht darüber, welche Ergebnisse andere Parteien erzielt haben“ – was auf die AfD gemünzt sein könnte, die er verlassen hatte (nachdem der Bundesvorsitzende Bernd Lucke gechasst worden war und der Landesvorsitzende Josef Dörr seine „Feuersturm“-Entgleisung hatte).

Bei CDU (15 Sitze), SPD (11 Sitze) und Linken (2 Sitze) bleibt alles beim Alten. „Das Ergebnis ist hervorragend“, kommentierte CDU-Bürgermeisterkandidat Edmund Altmeyer die Stadtratswahl. „Die CDU hat mehr verloren als wir, deshalb bin ich nicht unzufrieden“, sagte SPD-Kandidatin Denise Klein. Michael Dörr, Spitzenkandidat der Püttlinger Grünen, hatte zwar auf drei Sitze gehofft, will aber auch so „für frischen Wind sorgen.“ Sehr enttäuscht war Astrid Schramm (Linke): „Wir hatten uns mehr erhofft, aber die Grünen haben uns Stimmen gekostet.“ Die DKP, über viele Jahre bundesweit in kommunalen Gremien fast nur noch im Püttlinger Stadtrat vorhanden, war nicht mehr angetreten.

In Heusweiler haben es acht Parteien und Gruppierungen in den Gemeinderat geschafft, was für wechselnde Mehrheiten sorgen dürfte. Die CDU kommt auf 33,38, die SPD auf 29,22 Prozent, die FDP auf 9,32, die Grünen auf 6,82 Prozent. Die Linke holt 6,7 Prozent, die AfD 6,62 Prozent. Der AfD ist so – mit zwei Sitzen – gewissermaßen der Wiedereinstieg gelungen, denn die beiden AfD-Mitglieder, die zur bisherigen Legislaturperiode in den Rat gewählt worden waren, hatten der der Partei den Rücken gekehrt. Die NÖL kommt auf 4,92 Prozent.

Neu in den Rat zieht mit einem Sitz – und letztlich mit einem Thema – die Wählergruppe „Bürger für Bürger“ (BfB), die aus Protest gegen ein in Heusweiler-Wahlschied geplantes Gewerbegebiet entstanden war. Im Ortsteil Wahlschied holte BfB sogar 27,51 Prozent; die CDU rutschte in Wahlschied von 24,7 auf 15,49 Prozent, die SPD von 60,6 auf 48,21 Prozent (neue Sitzverteilung: SPD 4 statt 5, CDU 1 statt 2, BfB 2).

Im Heusweiler Gemeinderat musste die CDU Verlust von 3,65 Prozentpunkten, die SPD von 3,24 Prozentpunkten hinnehmen. Die Grünen legten um 2,63 Prozentpunkte, die Linken um 0,76 Prozentpunkte zu. Auch FDP, AfD und NÖL konnten ihre Ergebnisse geringfügig steigern. Die CDU verliert zwei Sitze im Gemeinderat (jetzt 12), die SPD gewinnt einen (jetzt 10), was auch damit zusammenhängt, dass sich die Sitzverteilung wegen Parteiübertritten innerhalb der Legislaturperiode geändert hatte (siehe Info), was durch die Wahl gewissermaßen korrigiert wurde. Grüne und Linke verdoppeln ihre Sitze auf je zwei, die NÖL bleibt bei einem Sitz, die FDP hat nur noch drei statt vier Sitze im Heusweiler Gemeinderat.