„Kleine“ sind nicht zu vertreiben

Püttlingen · Wegen des Endes der AfD-Fraktion mussten die Ausschüsse des Püttlinger Stadtrates neu gewählt werden. Gerne hätten CDU und SPD die Sache unter sich ausgemacht, doch durch geschicktes Abstimmungs-Verhalten kamen auch die kleinen Parteien zu Sitzen.

Und wieder grüßt das Murmeltier: Schon vor 15 Monaten hatte sich der Püttlinger Stadtrat in der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode einen Wahlmarathon gegönnt, als es um die Besetzung der Stadtrats-Ausschüsse gegangen war. Und jetzt geschah es erneut.

Wegen der gesunkenen Einwohnerzahl waren nach der vorigen Kommunalwahl der Stadtrat und seine Ausschüsse kleiner geworden. Das hatte zur Folge, dass nach dem D'Hondt-Auszählverfahren die kleineren Parteien nicht mehr stimmberechtigt in den Ausschüssen vertreten gewesen wären - wenn denn jede kleine Fraktion nur für die eigenen Leute gestimmt hätte. Aber "die Kleinen" hatten kurzfristig ein Wahlbündnis geschlossen und ihre Stimmen so geschickt verteilt, dass Linke, AfD, DKP , Grüne und FDP jeweils zwei Vertreter aus ihren Reihen in die Ausschüsse brachten (zwar darf jedes Ratsmitglied an den Ausschusssitzungen teilnehmen, abstimmen dürfen aber nur die hineingewählten Mitglieder).

Doch nun musste im Stadtrat neu gewählt werden. Hintergrund: Marc Oehlenschläger ist durch seinen AfD-Austritt nun parteiloses Ratsmitglied, war aber damals auf Vorschlag seiner Partei gewählt worden. Zudem gehört das verbliebene AfD-Mitglied Kai Melling nun keiner Fraktion mehr an, da die AfD - mit nur noch einem Vertreter - ihren Fraktionsstatus im Stadtrat verloren hat.

Wer insgeheim gehofft hatte, dass sich die "große Koalition" aus CDU und SPD im Püttlinger Stadtrat dieses Mal dazu bereit erklären würden, gleich freiwillig Ausschuss-Sitze an die Kleinen abzugeben, der sah sich getäuscht. Wieder hätten CDU und SPD die Sitze gerne unter sich verteilt, obwohl ja nicht davon auszugehen war, dass die anderen Ratsmitglieder dieses Mal bei den Abstimmungen kein Bündnis eingehen oder sich einen Patzer erlauben würden. Im Gegenteil: Sigurd Gilcher (Die Linke ), im Prinzip der Fadenzieher der informellen Wahlgemeinschaft, wies sogar noch mal darauf hin, dass jedes Stadtratsmitglied pro Stimmzettel nur ein Kreuz machen darf. Eine entsprechende Panne hätte die SPD vor gut einem Jahr fast drei Sitze im Hauptausschuss gekostet, als auch ungültige Stimmzettel aufgetaucht waren.

Die Christdemokraten stellten mit ihrer Liste sogar zwölf Kandidaten für einen elfköpfigen Ausschuss auf. Die SPD begnügte sich mit jeweils sieben Wahlvorschlägen.

Bürgermeister Martin Speicher hob hervor, dass der Stadtrat erstmals seit der ersten Sitzung dieser Legislaturperiode vollzählig im technischen Rathaus erschienen war. Das war wohl auch nötig, um das jeweils in den Fraktionen gewünschte Wahlergebnis durchzubringen.

Nur die Unterzeichnungsberechtigten für die Niederschriften wurden am Dienstagabend per Handzeichen gewählt, die Wahlen zu den Ausschüssen erfolgten geheim. Nur bei den ebenfalls anstehenden Wahlen für die städtischen Vertreter in der Zweckverbandsversammlung Wertstoffhof Köllertal und im Partnerschaftsausschuss der Stadt hatte es zunächst so ausgesehen, als würde es doch einmal Einigkeit zu Gunsten der kleineren Parteien und eine Abstimmung mit Handzeichen geben. Aber ausgerechnet einer "der Kleinen", Kai Melling (AfD), bestand auf geheimen Wahlen. Hauptausschuss: Gosbert Hubertus, Mark Reck , Christian Müller, Jürgen Detzler, Vera Jockers-Kaltz (CDU ); Klaus Hippchen, Reinhold Schmitt, Denise Klein, Dominik Becker (SPD ); Astrid Schramm (Linke); Marc Oehlenschläger (parteilos).

Kultur-/Sozialausschuss: Axel Schwindling, Peter Müller , Stefanie Raubuch, Dieter Forster, Jacqueline Hettmann (CDU ); Tanja Friedrich, Dieter Thinnes, Norbert Biltzinger, Ulli Klein (SPD ); Hans Schwindling (DKP ); Kerstin Bremm (FDP ).

Rechnungsprüfungsausschuss: Mark Reck , Thomas Prinz, Vera Jockers-Kaltz, Gosbert Hubertus, Dieter Forster (CDU ); Reinhold Schmitt, Klaus Hippchen, Tanja Friedrich, Dieter Thinnes (SPD ); Astrid Schramm , Sigurd Gilcher (Linke).

Verbandsversammlung Wertstoffhof: Edmund Altmeyer, Vera Jockers-Kaltz (CDU ); Nikolaus Jost (SPD ); Marc Oehlenschläger (parteilos).

Partnerschaftsausschuss: Dieter Forster, Stefanie Raubuch, Axel Schwindling, Mark Reck (CDU ); Norbert Schmitt , Norbert Biltzinger, Ulli Klein, Dieter Thinnes (SPD ); Astrid Schramm , Sigurd Gilcher (Linke); Thorsten Henkes (Die Grünen); Marc Oehlenschläger (parteilos).

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort