Gemeinsam stärker statt einsam pleite

Püttlingen/Heusweiler/Riegelsberg · Wenn es den Kommunen hilft, dann wären 62 von 70 befragten Köllertalern für einen gemeinsamen Verwaltungs-Zweckverband. Überraschenderweise würde die Hälfte der Befragten sogar eine komplette Vereinigung der Städte und Gemeinden befürworten.

Kräfte bündeln und Kosten senken durch Zusammenarbeit: Die CDU-Fraktionen der drei Köllertal-Kommunen treten für einen gemeinsamen Zweckverband aller drei Köllertal-Kommunen ein (wir berichteten). Die Eigenständigkeit von Püttlingen, Heusweiler und Riegelsberg soll jedoch gewahrt bleiben. Die "Verwaltungsgemeinschaft Köllertal", die letztlich entstehen könnte, soll im Hintergrund wirken, Dienstleistungen und Angebote, die für Bürger wichtig und identitätsstiftend seien, sollen erhalten bleiben, das jeweils eigene Rathaus bleibt Anlaufstelle.
Idee kommt gut an



Der Grundgedanke scheint bei den Bürgern gut anzukommen: In einer Blitzumfrage der Saarbrücker Zeitung (siehe Grafik), an der sich 70 Köllertaler Bürger per E-Mail beteiligten, sprachen sich 62 der Teilnehmer und damit 89 Prozent für einen solchen Zweckverband aus. Die Frage dazu lautet: "Sollten Püttlingen, Heusweiler und Riegelsberg einen gemeinsamen Zweckverband schaffen, in dem bestimmte Verwaltungsbereiche und Aufgaben gemeinsam erledigt werden, um dadurch die schlechte Haushaltslage der drei Kommunen zu verbessern?"

Nun bedeutet auch die Zahl von 70 Umfrageteilnehmern noch nicht, dass es sich um eine wirklich repräsentative Umfrage handelt - immerhin hat das Köllertal etwa 54 000 Einwohner -, aber ein Ergebnis von 89 Prozent spricht doch zumindest für eine deutliche Tendenz.
Eine einzige Stadt?



Überraschend ist das Ergebnis des dritten Teils der Umfrage, denn dabei wollten wir wissen, ob sich die Befragten sogar eine komplette Verschmelzung der Köllertalkommunen zu einer einzigen Stadt vorstellen könnten. Denn immerhin genau die Hälfte der Befragten kann sich das durchaus vorstellen, 44 Prozent sind dagegen, 6 Prozent bleiben unentschieden.

Eine Frage wirft allerdings die Umfrage selbst auf: In der ersten Frage wollten wir wissen, ob denn in der Beziehung der drei Kommunen untereinander alles beim Alten bleiben solle - und immerhin 37 Prozent antworteten mit "Ja" - das heißt: einige der Befragten müssen sowohl dafür gestimmt haben, dass alles beim Alten bleibt, als auch für einen gemeinsamen Zweckverband (der ja allerdings tatsächlich den Bürgern nicht weiter "auffallen" soll). Das lässt die Mutmaßung zu, dass der ein- oder andere Umfrage-Teilnehmer schon über Frage 1 abgestimmt hatte, bevor er die Fragen 2 und 3 gelesen hatte, denn erst in den Fragen 2 und 3 wurde der Zusammenhang hergestellt, dass eine Veränderung die finanzielle Situation der Kommunen bessern soll. Fast so, als hätten sie unsere Umfrage vorausgeahnt, erreichte uns am Montag eine gemeinsame Presseerklärung der drei Köllertaler Bürgermeister Martin Speicher (Püttlingen, CDU ), Thomas Redelberger (Heusweiler, CDU ) und Klaus Häusle (Riegelsberg, SPD ), in der es heißt: "Die drei Bürgermeister der Köllertalkommunen begrüßen ausdrücklich die im Gutachten von Professor Junkernheinrich geforderte Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den saarländischen Kommunen. Dies gilt natürlich auch und insbesondere für den Lebensraum ‚Köllertal', den man als eine räumliche Einheit ansehen und verstehen kann."

Es gebe bereits "eine Reihe gut funktionierender Beispiele wie den Wertstoffhof Köllertal, das gemeinsame Jahrbuch der drei Gemeinden oder aber das neu angedachte Projekt ‚Naturnahes Köllertal - von der Quelle bis zur Mündung'. Beispiele, die nach Ansicht der Bürgermeister im Hinblick auf die anhaltende Finanzkrise der Gemeinde verdeutlichen, dass Zusammenarbeit funktionieren kann und es sich stets lohnt, über Ausweitungen nachzudenken".

Die Bürgermeister seien bereits dabei, gemeinsam mit den jeweils Verantwortlichen in den Verwaltungen und mit den Personalräten "intensive Gespräche" über eine Ausweitung der Zusammenarbeit zu führen und man werde "versuchen, den jeweiligen Gremien entsprechende Vorschläge zu unterbreiten". Voraussetzung sei allerdings, dass in den kommunalen Räten auch die Vertreter der Parteien einen entsprechenden Konsens finden, "denn ohne entsprechende Beschlüsse in den Stadt- und Gemeinderäten ist eine Umsetzung nicht möglich".

Die Bürgermeister nutzen die Gelegenheit aber auch, um darauf hinzuweisen: "Nachdem nun die Landesregierung mit dem Saarländischen Städte- und Gemeindetag das Kommunalpaket Saar beschlossen und unterzeichnet hat, müssen weitere Schritte folgen, um die Verbesserung der Kommunalfinanzen zu sichern".

Trotz der jeweils hohen Verschuldung gehen die Bürgermeister davon aus, dass alle drei Köllertalkommunen "zu den wenigen Gemeinden im Saarland gehören, die den finanziellen Lückenschluss aus eigener Kraft schaffen können", so gebe es eine "gute und solide Grundlage für die anstehenden Gespräche". Zuletzt fordern Klaus Häusle , Thomas Redelberger und Martin Speicher "zur konstruktiven Mitarbeit ohne Vorurteile" auf.

Meinung:
Gutes muss nicht einfach sein

Von SZ-RedakteurMarco Reuther

Ein gemeinsames Jahrbuch Köllertaler Heimatkundevereine als ein Beispiel guter interkommunaler Zusammenarbeit heranzuführen, das ist, gelinde gesagt, ziemlich gewagt. Wer ein solches Beispiel bemüht, wo es doch eigentlich darum geht, ganz handfeste Verwaltungsarbeit zusammenzuführen, um gemeinsam zu sparen, der zeigt, dass es mit der Zusammenarbeit der Verwaltungen noch nicht wirklich weit her ist. Eine in diesem Sinne echte Zusammenarbeit gibt es derzeit genau genommen nur beim Köllertaler Wertstoffhof. Aber immerhin verdichten sich die Anzeichen, dass es so langsam nun wirklich konkreter wird mit der Zusammenarbeit, beginnend mit einem gemeinsamen Zweckverband. Und ehrlicherweise muss man natürlich auch zugeben, dass das Zusammenlegen einzelner Verwaltungsstrukturen sicher alles andere als einfach ist und viel Arbeit und Konsensbereitschaft bedeutet. Sollte diese Arbeit allerdings erfolgreich sein, so dass alle drei Kommunen unterm Strich davon profitieren und die Bürger auch weiterhin ihre gewohnten Kontakte zu ihrer Stadt oder Gemeinde pflegen können, dann wäre das eine mehr als nur respektable Leistung.

Zum Thema:

HintergrundAn den "Blitzumfragen" der Saarbrücker Zeitung können sich alle Saarländer beteiligen, die sich für eben diese Umfragen registrieren lassen. Die jeweils ein bis drei Fragen werden nicht am Telefon gestellt, sondern per E-Mail geschickt. Die Fragen können regional begrenzt sein und nur Teilnehmern in bestimmten Orten gestellt werden. redsz-umfrage.de

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